Datum: 05.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Fahrzeugkonzept der Gemeindefeuerwehren
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Billigung des Entwurfes der Ergänzungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) "Wiesenstraße", Gemarkung Weißenbrunn
3 Bebauungsplan Nr. 1, 9. Änderung - Festsetzungen in Bezug auf die Verkehrsflächen "verkehrsberuhigter Bereich"
4 Verschiedenes
5 Anfragen

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1. Fahrzeugkonzept der Gemeindefeuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.10.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt das neue Fahrzeugkonzept zu verfolgen und dementsprechende Gelder nach Haushaltslage bereit zu stellen. 
Eine Verschiebung der Beschaffung der Feuerwehrfahrzeuge stellt sich die Gemeinde frei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Billigung des Entwurfes der Ergänzungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) "Wiesenstraße", Gemarkung Weißenbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.10.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vom Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, ausgearbeiteten Entwurf gemäß Anlage zur Beschlussvorlage (Planstand 05.10.2020) der Ergänzungssatzung „Wiesenstraße“ (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB).
Die festgesetzte externe Ausgleichsfläche auf dem Grundstück Flur-Nr. 521 Gemarkung Weißenbrunn ist planerisch anzupassen, nachdem es sich um die Wiesenfläche vor dem Wald handelt.
Die Verwaltung wird beauftragt das förmliche Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 1, 9. Änderung - Festsetzungen in Bezug auf die Verkehrsflächen "verkehrsberuhigter Bereich"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.10.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, dass die rechtliche Situation durch die Verwaltung zu prüfen ist. 
Sollte aus rechtlicher Sicht kein zwingender Anspruch auf Anordnung/Umsetzung eines verkehrsberuhigten Bereiches bestehen, bleibt die verkehrsrechtliche Situation unverändert. Eine Bebauungsplanänderung erfolgt nicht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.10.2020 ö 4
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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.10.2020 ö 5
Datenstand vom 24.01.2024 19:27 Uhr