Datum: 09.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Leinburg-Diepersorf, Diepersdorfer Hauptstr. 40
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 5. und 6. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.09.2020 und 05.10.2020
2 Straßenbeleuchtung Leinburg - Vortrag der N-Ergie Netz GmbH bzgl. Maßnahmen zur Energieeinsparung
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 50 "Kindertagesstätte und Gemeindehaus" im Verfahren nach § 13a BauGB, Gemarkung Diepersdorf, an der Haimendorfer Str.
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Kindertagesstätte mit Gemeindehaus" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss
5 Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreters für die freiwillige Feuerwehr Entenberg
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 5. und 6. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.09.2020 und 05.10.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 7. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 5. u. 6. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.09.2020 und 05.10.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Straßenbeleuchtung Leinburg - Vortrag der N-Ergie Netz GmbH bzgl. Maßnahmen zur Energieeinsparung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 7. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stellt im Haushalt 2021 entsprechende Mittel für die Variante 2 bereit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 50 "Kindertagesstätte und Gemeindehaus" im Verfahren nach § 13a BauGB, Gemarkung Diepersdorf, an der Haimendorfer Str.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 7. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Kindertagesstätte und Gemeindehaus“ im Verfahren nach § 13a BauGB. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Flur-Nrn. 449 und 449/1 Gem. Diepersdorf, an der Haimendorfer Straße. 
Hinsichtlich Art der baulichen Nutzung ist eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Soziale Zwecke – Kindertagesstätte und Gemeindehaus“ festzusetzen. Grundlage ist die Planung des Architekturbüros Scherzer gemäß VgV-Verfahren.
Die Verwaltung wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Bekanntmachung gem. §§ 2 Abs. 1 i. V. mit § 13a Abs. 3 BauGB beauftragt.
Mit der Planausarbeitung wird das Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Kindertagesstätte mit Gemeindehaus" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 7. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vom Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 50 „Kindertagesstätte mit Gemeindehaus“ (Planstand 09.11.2020) mit Begründung. 
Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreters für die freiwillige Feuerwehr Entenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 7. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und bestätigt den Kommandanten und seinen Stellvertreter nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 7. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2020 ö 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 7. Sitzung des Gemeinderates 09.11.2020 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 19:28 Uhr