Datum: 22.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Leinburg-Diepersorf, Diepersdorfer Hauptstr. 40
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2020
2 ASB-Kinderhort "Freigeist" - Vorstellung der Neugestaltung zweier Grupperäume
3 Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe gem. Art. 81 Abs. 1 Nr. 6a) Bayerischer Bauordnung (BayBO)
4 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
4.1 Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) auf dem Grundstück Flur-Nr. 292/7 Gem. Diepersdorf, Steinackerstr. 5
5 Neubau Kindertagesstätte "Haus der Kinder" mit Gemeindehaus in Diepersdorf - Erweiterung
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. ASB-Kinderhort "Freigeist" - Vorstellung der Neugestaltung zweier Grupperäume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Neugestaltung der Gruppenräume gemäß der Vorstellung vom ASB bis zu einem Kostenrahmen von 30.000 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe gem. Art. 81 Abs. 1 Nr. 6a) Bayerischer Bauordnung (BayBO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe (Art. 81 Abs. 1 Nr. 6a) BayBO) gemäß Anlage 1 zur Beschlussvorlage. 
Ferner wird der beigefügten Begründung zur Satzung (Anlage 2) zugestimmt. Die Anlagen bilden Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 9

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4. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö beschließend 4
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4.1. Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) auf dem Grundstück Flur-Nr. 292/7 Gem. Diepersdorf, Steinackerstr. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 292/7 der Gem. Diepersdorf, Steinackerstr. 5.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Neubau Kindertagesstätte "Haus der Kinder" mit Gemeindehaus in Diepersdorf - Erweiterung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Erweiterung des Kindergartenneubaus für eine zusätzliche Kleinkindergruppe in die Planung mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 9. Sitzung des Gemeinderates 22.02.2021 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 19:30 Uhr