Datum: 17.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Leinburg-Diepersorf, Diepersdorfer Hauptstr. 40
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau KiTA "Haus der Kinder" Diepersdorf- Vorstellung Projektstand durch Büro Pfaller und Scherzer
2 Neubau "Haus der Kinder" Diepersdorf - Projektstand Interimsgebäude / Containerstandort
3 Raumordnungsverfahren für das Vorhaben: Geplanter Tagebau zur Gewinnung von Quarzsand „Vogelherd“, nordwestlich von Röthenbach b. Altdorf südlich der BAB 6; - Beteiligung der Kommunen
4 Bedarfsanerkennung von Kindergartenplätzen; Neubau Haus der Kinder, Diepersdorf
5 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
5.1 Bauantrag; Neubau einer Wohnanlage mit 10 Wohnungen mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 292/9 Gem. Diepersdorf, Steinbruchstr. 6
6 Bundestagswahl 2021 Ernennung Wahlleiter und Stellvertreter
7 Jahresrechnung 2019; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8 Verschiedenes
9 Anfragen

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1. Neubau KiTA "Haus der Kinder" Diepersdorf- Vorstellung Projektstand durch Büro Pfaller und Scherzer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö informativ 1
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2. Neubau "Haus der Kinder" Diepersdorf - Projektstand Interimsgebäude / Containerstandort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den wirtschaftlichsten Standort für die Interimslösung zu verfolgen und weitere Schritte und Ausschreibungen im Zuge Interimslösung für den Kindergartenbau zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Raumordnungsverfahren für das Vorhaben: Geplanter Tagebau zur Gewinnung von Quarzsand „Vogelherd“, nordwestlich von Röthenbach b. Altdorf südlich der BAB 6; - Beteiligung der Kommunen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und lehnt das Vorhaben für einen neuen Tagebau zur Gewinnung von Quarzsand („Vogelherd“) im Staatsforst südlich der Autobahn A 6 und nordwestlich von Röthenbach bei Altdorf aus mehreren Gründen ab. Das Vorhaben wirkt sich u. a.  negativ auf den Naturraum und die Landschaft und das Grundwasser aus. Ferner liegt der Bereich in verschiedenen Schutzgebieten. 
Eine detaillierte Stellungnahme erfolgt im Rahmen des Beschlussvollzugs, auch in Abstimmung mit den Nachbarkommunen, durch den 1. Bürgermeister.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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4. Bedarfsanerkennung von Kindergartenplätzen; Neubau Haus der Kinder, Diepersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erkennt den Bedarf an der zusätzlichen Schaffung von 3 Gruppen (2 Kleingruppen mit 25 Kinder, inkl. 2 Integrativkinder und 1 Kleinkindgruppe mit 18 Kinder (10 Ü3 + 8 U3).
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen behördlichen Genehmigungen, Trägervereinbarungen und baulichen Voraussetzungen in die Wege zu leiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö beschließend 5
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5.1. Bauantrag; Neubau einer Wohnanlage mit 10 Wohnungen mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 292/9 Gem. Diepersdorf, Steinbruchstr. 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt. Der Beschluss vom 29.03.2021 wird aufrecht erhalten. Die geplante Bebauung mit einer Wohnanlage mit 10 Wohnungen und Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 292/9 Gem. Diepersdorf, Steinbruchstr. 6, fügt sich hinsichtlich Maß der baulichen Nutzung (Kubatur, Anzahl der Vollgeschosse) nicht ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bundestagswahl 2021 Ernennung Wahlleiter und Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, Frau Nina Leitenbacher zur Wahlleiterin und Frau Doris Stieglbauer zur Stellvertreterin zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Jahresrechnung 2019; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach dem Stand der Jahresrechnung 2019 für überplanmäßige Ausgaben über 10.000 Euro und außerplanmäßige über 5.000 Euro laut beiliegender Kontenliste.
Die Deckung erfolgt im Wege der Gesamtdeckung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö 8
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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 12. Sitzung des Gemeinderates 17.05.2021 ö 9
Datenstand vom 24.01.2024 19:33 Uhr