Datum: 11.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erweiterung Kindertagesstätte Gersdorf; Vorstellung durch das Architekturbüro Kollischon
1.1 Beratung und Beschlussfassung zur Entwurfs- bzw. Genehmigungsplanung (einschl. Heizsystem)
1.2 Übergangslösung während der Bauzeit; Vergabe Containeranlage
2 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
2.1 Anfrage der FFW Entenberg; Errichtung einer Garage auf dem gemeindlichen Grundstück Flur-Nr. 49 Tfl. Gemarkung Entenberg
2.2 Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 89/6 Gemarkung Entenberg, Entenberger Hauptstr. 31
2.3 Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von zwei Doppelhäusern auf den Grundstücken Flur-Nrn. 900/2, /4 Gemarkung Weißenbrunn, Weißenbrunner Hauptstr.
2.4 Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten auf dem Grundstück Flur-Nr. 173 Gemarkung Leinburg, Kalkofenstr. 17
2.5 Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 298 Gemarkung Leinburg, Lindenstraße 8
2.6 Anfrage; Bebauung des Grundstücks Flur-Nr. 266 Gemarkung Weißenbrunn, Wiesenstraße
3 Baugebiet "Eichenlohe" in Weißenbrunn; 10. Änderung Flächennutzungsplan u. Aufstellung Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 21 "Eichenlohe" (Parallelverfahren); Sachstandsbericht
4 Baugebiet Gersberg; Aufstellung Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 31 "Gersberg"; Billigungs- bzw. Auslegungsbeschluss zum geänderten Planentwurf
5 Baugebiet "Föhrenhölzle" in Unterhaidelbach; Beschluss über die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB (Parallelverfahren)
6 Baugebiet "Föhrenhölzle" in Unterhaidelbach; Vorstellung und Billigung der Vorentwürfe für die 11 .Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Föhrenhölzle"
7 Breitbanderschließung in der Gemeinde Leinburg; Einleitung eines 2. Verfahrens zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern
8 Verschiedenes
9 Anträge

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1. Erweiterung Kindertagesstätte Gersdorf; Vorstellung durch das Architekturbüro Kollischon

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 1
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1.1. Beratung und Beschlussfassung zur Entwurfs- bzw. Genehmigungsplanung (einschl. Heizsystem)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt die vorliegende Entwurfs- bzw. Genehmigungsplanung, einschl. Hortnutzung, für die Erweiterung der Kindertagesstätte Gersdorf (Stand 11.04.2016) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. 
Das Architekturbüro Kollischon wird beauftragt die Baueingabeplanung zu erstellen und parallel sind die Förderungen mit den Fachstellen abzustimmen.
Die Entscheidung bezüglich des Heizsystems wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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1.2. Übergangslösung während der Bauzeit; Vergabe Containeranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt den Auftrag für die Containeranlage während der Bauzeit an die Firma Eberhardt GmbH + Co. KG zu einem Angebotspreis von 55.063,68 € brutto.
Bei Bedarf ist optional eine Klimatisierung (zusätzlich 8.100,00 € netto) vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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2. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 2
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2.1. Anfrage der FFW Entenberg; Errichtung einer Garage auf dem gemeindlichen Grundstück Flur-Nr. 49 Tfl. Gemarkung Entenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Antrag der FFW Entenberg und stimmt der beantragten Errichtung einer Garage auf dem gemeindlichen Grundstück Flur-Nr. 49 Tfl. Gemarkung Entenberg und Übernahme der Kosten zu.
 

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2.2. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 89/6 Gemarkung Entenberg, Entenberger Hauptstr. 31

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 89/6 der Gemarkung Entenberg. Das Gebäude darf maximal zwei Vollgeschosse aufweisen. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.3. Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von zwei Doppelhäusern auf den Grundstücken Flur-Nrn. 900/2, /4 Gemarkung Weißenbrunn, Weißenbrunner Hauptstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und versagt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von zwei Doppelhäusern auf den Grundstücken Flur-Nrn. 900/2, /4 Gemarkung Weißenbrunn. 
Dem Antrag liegt kein Gutachten vor, inwieweit sich die geplante Wohnbebauung auf die angrenzenden Gewerbebetriebe auswirkt. 
Im Zuge der bauplanungsrechtlichen Prüfung des Vorhabens ist ein entsprechender Nachweis dem Landratsamt vorzulegen. Sollte die Baugenehmigungsbehörde das Vorhaben anschließend für genehmigungsfähig betrachten, ist der Antrag nochmals dem Gemeinderat vorzulegen. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten auf dem Grundstück Flur-Nr. 173 Gemarkung Leinburg, Kalkofenstr. 17

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten und Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 173 der Gemarkung Leinburg, Kalkofenstr. 17. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.5. Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 298 Gemarkung Leinburg, Lindenstraße 8

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 2.5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 298 der Gemarkung Leinburg, Lindenstraße.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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2.6. Anfrage; Bebauung des Grundstücks Flur-Nr. 266 Gemarkung Weißenbrunn, Wiesenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 2.6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen für eine Bebauung auf dem Grundstück Flur-Nr. 266 der Gemarkung Weißenbrunn mit der Auflage, dass die Gebäude innerhalb der auf dem Luftbild (Anlage zur Beschlussvorlage) gekennzeichneten Grenze zu errichten sind. Eine Überprüfung hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit hat durch einen Antrag auf Vorbescheid zu erfolgen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Baugebiet "Eichenlohe" in Weißenbrunn; 10. Änderung Flächennutzungsplan u. Aufstellung Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 21 "Eichenlohe" (Parallelverfahren); Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 3
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4. Baugebiet Gersberg; Aufstellung Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 31 "Gersberg"; Billigungs- bzw. Auslegungsbeschluss zum geänderten Planentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den überarbeiteten Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 31 „Gersberg“ in der Fassung vom 11.04.2016 einschließlich Begründung und Umweltbericht.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des geänderten Entwurfes die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Baugebiet "Föhrenhölzle" in Unterhaidelbach; Beschluss über die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB (Parallelverfahren)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leinburg gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs. 8 BauGB. 
Die Änderung von landwirtschaftlicher Nutzung in Wohnbaufläche (W) gem. §§ 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGB, § 1 Abs. 1 Nr. 1 BauNVO bezieht sich auf den Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 177/22 der Gemarkung Unterhaidelbach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungs- und Grünordnungsplanes mit der Bezeichnung „Föhrenhölze“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB. 
Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Flur-Nr. 177/22 der Gemarkung Unterhaidelbach. Die erforderlichen Ausgleichsflächen sollen, soweit möglich, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes nachgewiesen werden. Es erfolgt die Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO. Es wird festgesetzt, dass die nach § 4 Abs. 3 Nrn. 1,4,5 BauNVO ausnahmsweise zulässigen Nutzungen im Plangebiet nicht zulässig sind. 
Ferner wird folgendes festgesetzt:
- Die zulässige Kniestockhöhe wird auf 1 m begrenzt.
- Die zulässige Wandhöhe beträgt 4,50 m.
- Die zulässige Dachneigung beträgt 38-48°  (Satteldach).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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6. Baugebiet "Föhrenhölzle" in Unterhaidelbach; Vorstellung und Billigung der Vorentwürfe für die 11 .Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Föhrenhölzle"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 6
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7. Breitbanderschließung in der Gemeinde Leinburg; Einleitung eines 2. Verfahrens zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Einleitung eines 2. Verfahrens zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern. 
Es wird das Fachbüro Dr. Först Consult, Würzburg, beauftragt.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö 8
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9. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2016 ö 9
Datenstand vom 24.01.2024 18:11 Uhr