Datum: 13.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Grundsatzentscheidung über den Neubau einer Ersatzschwimmhalle durch den Schulverband Geschwister-Scholl-Mittelschule Röthenbach
2 Generalsanierung der Geschwister-Scholl-Mittelschule Röthenbach; Vorstellung der aktuellen Planung durch Herrn Architekt Thiel, Atelier 13, Hersbruck
3 Grundschule Diepersdorf; Brandschutzplanung Haus 4 - Standort der Fluchttreppe
4 Grundschule Diepersdorf; Nutzungsänderung für weitere Hortplätze - Sachstandsbericht
5 Erweiterung Kindertagesstätte Gersdorf; Beratung und Beschlussfassung zum Heizsystem
6 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
6.1 Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von 3 Einfamilienhäusern auf dem Grundstück Flur-Nr. 795 Gemarkung Diepersdorf, Im Wöhrlet
6.2 Antrag auf Vorbescheid; Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 801 Gemarkung Diepersdorf; Im Wöhrlet
6.3 Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten auf dem Grundstück Flur-Nr. 444 Gem. Diepersdorf, Haimendorfer Str. 30
6.4 Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 309/1 Gem. Diepersdorf, Steingräblein 8
6.5 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 218 Tfl., 218/1 Tfl. Gemarkung Diepersdorf, Straßäckerweg
6.6 Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 118/15, /16 Gem. Diepersdorf, Hans-Dümmler-Str.
7 Ausbildungsplatzstelle in der Gemeindeverwaltung (Ausbildungsbeginn 2017)
8 Antrag Jugendfußball Moritzberg auf Kostenbeteiligung BFD
9 Übernahme Beförderungskosten für Schüler aus den OT Fuchsmühle, Heiligenmühle und Scherau
10 Verschiedenes
11 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Grundsatzentscheidung über den Neubau einer Ersatzschwimmhalle durch den Schulverband Geschwister-Scholl-Mittelschule Röthenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erkennt den Bedarf an einem Schulschwimmbad im Schulzentrum Röthenbach a. d. Pegnitz und erklärt seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zustimmung zum Bau einer Ersatzschwimmhalle als gemeinsame Aufgabe des Schulverbands Röthenbach a. d. Pegnitz.
Der Schulverband wird die anstehenden Fragen (Federführung, Rechtsform des zukünftigen Bads, Kostenaufteilung) abklären und im Zusammenwirken mit den übrigen Sachaufwandsträgern und der Förderstelle bei der Regierung von Mittelfranken das Projekt auf den Weg bringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Generalsanierung der Geschwister-Scholl-Mittelschule Röthenbach; Vorstellung der aktuellen Planung durch Herrn Architekt Thiel, Atelier 13, Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Grundschule Diepersdorf; Brandschutzplanung Haus 4 - Standort der Fluchttreppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt hinsichtlich der Brandschutzplanung im Haus 4 der Grundschule Diepersdorf und beschließt, die notwendige Fluchttreppe an der Westseite des Gebäudes zu errichten (siehe Präsentation Architekturbüro Atelier 13, Gesamtkosten lt. Berechnung 124.600,00 €). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

zum Seitenanfang

4. Grundschule Diepersdorf; Nutzungsänderung für weitere Hortplätze - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö informativ 4
zum Seitenanfang

5. Erweiterung Kindertagesstätte Gersdorf; Beratung und Beschlussfassung zum Heizsystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt für die Erweiterung der Kindertagesstätte Gersdorf bzgl. des Heizsystems die Variante 3 (Hackschnitzelheizung im Neu- und Altbau – mit Bunker und Anlage im Neubau) zu wählen. 
Die Anlage zur Beschlussvorlage (Übersicht Wirtschaftlichkeitsvergleich und Angabe zu den Kosten) ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

6. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

6.1. Antrag auf Vorbescheid; Errichtung von 3 Einfamilienhäusern auf dem Grundstück Flur-Nr. 795 Gemarkung Diepersdorf, Im Wöhrlet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und versagt das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung von drei Einfamilienhäusern auf dem Grundstück Flur-Nr. 795 Gemarkung Diepersdorf, nachdem die Vorhaben im Außenbereich liegen, die Erschließung nicht gesichert ist und öffentliche Belange beeinträchtigt werden.
Im Rahmen des bevorstehenden Workshops zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes wird über die beantragte Bebauung beraten. Im Anschluss wird entschieden, ob und in welchem Rahmen eine Bauleitplanung eingeleitet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Antrag auf Vorbescheid; Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 801 Gemarkung Diepersdorf; Im Wöhrlet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und versagt das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 801 der Gemarkung Diepersdorf, nachdem das Vorhaben im Außenbereich liegt, die Erschließung nicht gesichert ist und öffentliche Belange beeinträchtigt werden.
Im Rahmen des bevorstehenden Workshops zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes wird über die beantragte Bebauung beraten. Im Anschluss wird entschieden, ob und in welchem Rahmen eine Bauleitplanung eingeleitet wird.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.3. Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten auf dem Grundstück Flur-Nr. 444 Gem. Diepersdorf, Haimendorfer Str. 30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flur-Nr. 444 der Gemarkung Diepersdorf, Haimendorfer Straße.
Die Grundstücksabtretungen haben gemäß Festsetzung in der Einbeziehungssatzung „Haimendorfer Straße“ zu einem Kaufpreis von 25,00€/m² zu erfolgen.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.4. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 309/1 Gem. Diepersdorf, Steingräblein 8

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 6.4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 309/1 der Gemarkung Diepersdorf.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.5. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 218 Tfl., 218/1 Tfl. Gemarkung Diepersdorf, Straßäckerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 6.5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und versagt das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 218 Tfl., 218/1 Tfl. der Gemarkung Diepersdorf, nachdem der beantragte Standort im Außenbereich liegt und öffentliche Belange beeinträchtigt werden. 

Das Einvernehmen wird erteilt, sofern das geplante Anwesen ca. 5 m nach Osten verschoben wird und dem Innenbereich zugeordnet werden kann. Die gesicherte Erschließung ist nachzuweisen. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.6. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 118/15, /16 Gem. Diepersdorf, Hans-Dümmler-Str.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 6.6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 118/15, /16 Gemarkung Diepersdorf.
Die erforderliche Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 26 „Kitzengasse“ hinsichtlich der abweichenden Dachneigung wird erteilt. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Ausbildungsplatzstelle in der Gemeindeverwaltung (Ausbildungsbeginn 2017)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, zum 01.09.2017 einen Ausbildungsplatz für die Ausbildung zum/zur Verwaltungsfachangestellten (Fachrichtung allgemeine inne Verwaltung des Freistaates Bayern und Kommunalverwaltung VFA-K) zu schaffen (VFA-K 2017/2020). 
Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2017 und der Folgejahre bereitzustellen und der Stellenplan ist entsprechend anzupassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Antrag Jugendfußball Moritzberg auf Kostenbeteiligung BFD

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Antrag der Jugendfußballgemeinschaft Moritzberg auf Beteiligung an den Kosten des BFD in Höhe von 220 Euro für den Zeitraum von Oktober 2015 bis August 2016 (11 Monate) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

9. Übernahme Beförderungskosten für Schüler aus den OT Fuchsmühle, Heiligenmühle und Scherau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Die freiwilligen Beförderungskosten für die Fahrtstrecke von Gersdorf, Hl. Mühle, Fuchsmühle, Scherau und Diepersdorf und zurück durch die Fa. Oppel, Gersdorf  werden letztmals für das Schuljahr 2015/2016 getragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö 10
zum Seitenanfang

11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 13.06.2016 ö 11
Datenstand vom 24.01.2024 18:14 Uhr