Datum: 09.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.04.2022
2 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Wöhrlet II" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB)
3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Wöhrlet II" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
4 Friedhofsatzung
5 Friedhofsgebührensatzung
6 Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
7 Verschiedenes
8 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 20. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.04.2022. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRin Reiche war noch nicht anwesend

zum Seitenanfang

2. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Wöhrlet II" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Wöhrlet II“.
Den Abwägungs- und Beschlussvorschlägen gemäß Anlage zur Beschlussvorlage (Übersicht der Stellungnahmen)  wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Wöhrlet II" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Wöhrlet II“, Verfahren nach § 13 BauGB, als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Planfassung 04.03.2022).
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRin Reiche nicht anwesend

zum Seitenanfang

4. Friedhofsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Friedhofssatzung gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Satzung tritt zum 01.07.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 23.11.1980 in der Fassung der Änderungssatzung vom 13.05.1982 außer Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Friedhofsgebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung gemäß Anlage zur Beschlussfassung. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Satzung tritt zum 01.07.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 19.11.2002 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren mit Anlage gemäß Anlage zur Beschlussfassung. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Satzung tritt zum 01.07.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 19.09.2013 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö 7
zum Seitenanfang

8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2022 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 19:40 Uhr