Datum: 19.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 24. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2022
2 Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur-Nrn. 140 Tfl. und 159 Tfl. der Gem. Oberhaidelbach
3 Baumodell zur Umsetzung des KiGa-Neubaus Diepersdorf "Haus der Kinder"
4 Nutzung der Räumlichkeiten im Gemeindezentrum Leinburg; Grundsatzbeschluss
5 Ausbildungsplatz Verwaltungsfachangestellte/r in der Gemeindeverwaltung (2023/2026)
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 24. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 24. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur-Nrn. 140 Tfl. und 159 Tfl. der Gem. Oberhaidelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes auf den Fl. Nr. 140 und 159 mit Bauherrnvertrag. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

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3. Baumodell zur Umsetzung des KiGa-Neubaus Diepersdorf "Haus der Kinder"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Durchführung der Maßnahme Kindergartenbau in Diepersdorf „Haus der Kinder“ über ein geeignetes Bauherrenmodell incl. Finanzierung gem. Art. 72 GO auszuschreiben.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine geeignete Anwaltskanzlei für die Durchführung des Vergabeverfahrens (Bauherrenschaft mit Finanzierung) zu suchen.
Darüber hinaus wird bereits jetzt die Übernahme einer Gewährleistung zur Finanzierung des Investitionsvolumens zu Gunsten einer inländischen Bank/Sparkasse beschlossen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem wirtschaftlichsten Anbieter des Baumodells einen Vertrag auszuhandeln und abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Nutzung der Räumlichkeiten im Gemeindezentrum Leinburg; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt Trauerfeiern, ortsansässige Vereinsversammlungen und Firmenveranstaltungen zuzulassen, soweit es die Belange der VHS nicht berührt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Ausbildungsplatz Verwaltungsfachangestellte/r in der Gemeindeverwaltung (2023/2026)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, zum 01.09.2023 einen Ausbildungsplatz für die Ausbildung zum/zur Verwaltungsfachangestellten (Fachrichtung allgemeine innere Verwaltung des Freistaates Bayern und Kommunalverwaltung VFA-K) zu schaffen. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2023 und der Folgejahre bereitzustellen und der Stellenplan ist entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2022 ö 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 25. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2022 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 19:43 Uhr