Datum: 14.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neuerlass der Stellplatzsatzung
2 Jahresanmeldung Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2017
3 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 - 2013; Vorlage Prüfbericht und Stellungnahme der Verwaltung
4 Optionserklärung zum neuen Umsatzsteuerrecht
5 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
5.1 Bauantrag; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 114/66 Gem. Weißenbrunn, Hirtenweg 13
5.2 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 985 Gem. Leinburg, Prünstweg 3
5.3 Bauantrag; Errichtung eines Büroanbaus an die bestehende Lagerhalle, Flur-Nr. 55 Gem. Entenberg, Am Stallanger 7
6 Verschiedenes
7 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Neuerlass der Stellplatzsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Satzung über die erforderliche Zahl von Stellplätzen, sowie deren Ablösemöglichkeit (Stellplatzsatzung) gemäß Anlage zur Beschlusslage. 
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt. 
Die Satzung tritt zum 01.12.2016 in Kraft und gilt für alle Bauvorhaben die ab diesem Zeitpunkt bei der Gemeinde Leinburg eingereicht werden. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 19.01.2009 (ausgefertigt am 20.01.2009) außer Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Jahresanmeldung Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beauftragt die Verwaltung, den voraussichtlichen Förderbedarf aus dem Bay. Städtebauförderungsprogramm 2017, auf Grundlage der vorliegenden Bedarfsmitteilung 2017 (Anlage zur Beschlussvorlage) bei der Regierung von Mittelfranken anzumelden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 - 2013; Vorlage Prüfbericht und Stellungnahme der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat von dem Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 bis 2013 Kenntnis genommen und ist mit der Stellungnahme der Verwaltung einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Optionserklärung zum neuen Umsatzsteuerrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachstand und stimmt folgender Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG zu:
Die Gemeinde Leinburg erklärt, dass sie – vorbehaltlich eines etwaigen Widerrufs – für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 01. Januar 2021 ausgeführten Leistungen weiterhin § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

5.1. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 114/66 Gem. Weißenbrunn, Hirtenweg 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Flur-Nr. 114/66 Gem. Weißenbrunn, Hirtenweg. 
Der beantragten Doppelgarage wird zugestimmt, sofern von der nördlichen Grundstücksgrenze mindestens 2 Meter in das Grundstück eingerückt wird. 
Die erforderlichen Stellplätze sind auf dem Grundstück nachzuweisen und herzustellen und die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 985 Gem. Leinburg, Prünstweg 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 985 der Gem. Leinburg, Prünstweg 3.
Über die Fragestellungen im Vorbescheidantrag die bauordnungsrechtliche Punkte betreffen, hat das Landratsamt zu entscheiden. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Bauantrag; Errichtung eines Büroanbaus an die bestehende Lagerhalle, Flur-Nr. 55 Gem. Entenberg, Am Stallanger 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Büroanbaus an die bestehende Lagerhalle auf dem Grundstück Flur-Nr. 55 Gem. Entenberg, Am Stallanger.
Die erforderlichen Stellplätze sind auf dem Grundstück nachzuweisen und herzustellen und die Auflagen der Fachbehörden, insb. bezüglich der Abstandsflächen, sind zu beachten und einzuhalten.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö 6
zum Seitenanfang

7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 14.11.2016 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 18:27 Uhr