Datum: 12.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur-Nrn. 56, 56/6 Gem. Diepersdorf, Am Buckberg, im beschleunigten Verfahren (§ 13a BauGB), sowie Beratung über den Vorentwurf
2 Beschluss gem. §§ 2 Abs. 1, 1 Abs. 8 BauGB über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" im beschleunigten Verfahren (§ 13a BauGB)
3 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
3.1 Bauantrag; Errichtung eines Dreifamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 64/3 der Gem. Diepersdorf, Bergstraße 2
3.2 Bauantrag; Errichtung eines Bürogebäudes mit Wohnstudio und Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 57/8 der Gem. Diepersdorf, Am Buckberg
3.3 Bauanträge; Errichtung von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Flur-Nr. 155 der Gem. Leinburg, Kalkofenstr./Hangstr.
4 Planung "Haus der Kinder" in Diepersdorf; Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
5 Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 31 "Gersberg" - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
6 Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege - Restaurierung des alten Brauereigebäudes Marktplatz 14, Leinburg
7 Anordnung eines Umlegungsverfahrens (§§ 45 ff. BauGB) gemäß § 46 Abs. 1 BauGB für den in Aufstellung befindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 21 "Eichenlohe", Weißenbrunn
8 Übertragung des Umlegungsverfahrens "Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 21 Eichenlohe" gem. § 46 Abs. 4 BauGB auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Nürnberg
9 Tischvorlage (Ergänzung der Tagesordnung) - Wahl des 1. Bürgermeisters 2017; Festlegung des Wahltermins und Benennung der Wahlleiter
10 Verschiedenes
11 Anfragen

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1. Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur-Nrn. 56, 56/6 Gem. Diepersdorf, Am Buckberg, im beschleunigten Verfahren (§ 13a BauGB), sowie Beratung über den Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur-Nrn. 56, 56/6 der Gem. Diepersdorf, Am Buckberg, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB.
Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 33 „Am Buckberg“.
Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus der Anlage zur Beschlussvorlage und umfasst die Grundstücke Flur-Nr. 56, 56/6 der Gem. Diepersdorf.
Im Bebauungsplan sind insb. folgende Festsetzungen zu treffen:
- Allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO
- Maß der baulichen Nutzung durch GRZ, GFZ, Anzahl der Vollgeschosse
- Baugrenzen 
- Offene Bauweise mit Einzel- und Doppelhäusern
- Anzahl der Wohnungen
- örtliche Verkehrsflächen
- örtliche Bauvorschriften (Dachform, Dachneigung)
- Nachweis der Stellplätze gemäß neuer Stellplatzsatzung 
 
Die Verwaltung wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses, sowie mit der Durchführung des weiteren Verfahrens beauftragt. 
Die Planausarbeitung erfolgt gemäß städtebaulichen Vertrag durch das Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg. 
Die Straßenbreite beträgt insgesamt 6,50m (Fahrbahn mit Versorgungsstreifen). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Beschluss gem. §§ 2 Abs. 1, 1 Abs. 8 BauGB über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" im beschleunigten Verfahren (§ 13a BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. §§ 2 Abs. 1, 1 Abs. 8 BauGB die Einleitung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Lange Au“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst das Grundstück Flur-Nr. 252/37 Gemarkung Leinburg. Im Rahmen der 1. Änderung soll für den Geltungsbereich ein Allgemeines Wohngebiet mit einer zulässigen zweigeschossigen Bauweise (GRZ 0,4, GFZ 0,8) festgesetzt werden. Über evtl. weitere Festsetzungen ist im laufenden Verfahren zu beraten.
Die Verwaltung wird mit der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses, sowie mit der Durchführung des weiteren Verfahrens beauftragt.
Der Flächennutzungs- und Landschaftsplan ist im Rahmen der Neuaufstellung/Generalüberarbeitung zu ändern.  
Mit der Planausarbeitung wird das Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

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3. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag; Errichtung eines Dreifamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 64/3 der Gem. Diepersdorf, Bergstraße 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und versagt das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Dreifamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 643 der Gem. Diepersdorf, Bergstraße 2.
Das beantragte Vorhaben fügt sich hinsichtlich der überbauten Grundfläche (Maß der baulichen Nutzung) nicht in die vorhandene Umgebungsbebauung ein. 
Ferner sind die erforderlichen Stellplätze nicht nachgewiesen und bei der Grundflächenzahlberechnung nicht berücksichtigt. 
Das Landratsamt Nürnberger Land wird ferner auf die fehlerhaft nachgewiesenen Abstandsflächen hingewiesen.
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, sofern die maximale Grundflächenzahl bei 0,6 (alle versiegelten Flächen) liegt und die Stellplätze gemäß Stellplatzsatzung der Gemeinde nachgewiesen werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Bauantrag; Errichtung eines Bürogebäudes mit Wohnstudio und Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 57/8 der Gem. Diepersdorf, Am Buckberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Bürogebäudes mit Wohnstudio und Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 57/8 Gem. Diepersdorf, Am Buckberg, unter der Voraussetzung, dass die erforderlichen Stellplätze auf dem Grundstück nachgewiesen und hergestellt werden. 
Von Seiten der Gemeinde Leinburg werden mindestens 3 Stellplätze gefordert.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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3.3. Bauanträge; Errichtung von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Flur-Nr. 155 der Gem. Leinburg, Kalkofenstr./Hangstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu den Anträgen auf Baugenehmigung für die Errichtung von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Flur-Nr. 155 Gem. Leinburg, Kalkofenstr./Hangstr. (Haus A – Haus D).
Die erforderlichen Stellplätze sind auf dem Grundstück nachzuweisen und herzustellen.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Planung "Haus der Kinder" in Diepersdorf; Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt hinsichtlich der weiteren Planung für ein „Haus der Kinder“ in Diepersdorf (Haimendorfer Straße 6/8) folgendes:
-         Die Evang.-Luth. Kirchengemeinde ist durch die Verwaltung schriftlich über die Planung der Gemeinde zu informieren.
-         Es ist ein Architektenwettbewerb (mind. 3 Architekten) vorzubereiten und durchzuführen.
-         Im Rahmen der Planung sind Erweiterungsmöglichkeiten zu prüfen und planerisch darzustellen.  
Die weitere Planung ist dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 31 "Gersberg" - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 31 „Gersberg“ als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
Die Satzung besteht aus der Planzeichnung in der Fassung vom 12.12.2016 mit den darin enthaltenen planerischen und textlichen Festsetzungen. Dem Bebauungs- und Grünordnungsplan ist eine Begründung mit den Angaben gem. § 2a BauGB beigefügt. 
Die Verwaltung wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege - Restaurierung des alten Brauereigebäudes Marktplatz 14, Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und gewährt für die Restaurierung der Fassade am Anwesen Marktplatz 14, Leinburg, einen Zuschuss in Höhe von 10% des denkmalpflegerischen Mehraufwandes, also 5.000 €. Die Bewilligung erfolgt für das Haushaltsjahr 2017. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Anordnung eines Umlegungsverfahrens (§§ 45 ff. BauGB) gemäß § 46 Abs. 1 BauGB für den in Aufstellung befindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 21 "Eichenlohe", Weißenbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. § 46 Abs. 1 BauGB die Anordnung eines Umlegungsverfahrens (§§ 45 ff. BauGB) für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 21 „Eichenlohe“. 
Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem o. g. Bebauungsplan und umfasst die Grundstücke Flur-Nrn. 122, 122/1, 123, 124, 124/1, 125, 126, 127, 128 und Teilflächen der Flur-Nrn. 117 und 114/34 der Gemarkung Weißenbrunn.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Übertragung des Umlegungsverfahrens "Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 21 Eichenlohe" gem. § 46 Abs. 4 BauGB auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Nürnberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, die angeordnete Umlegung für den in Aufstellung befindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 21 „Eichenlohe“ gem. § 46 Abs. 4 BauGB auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Nürnberg zu übertragen. Der 1. Bürgermeister bzw. sein Stellvertreter wird ermächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Tischvorlage (Ergänzung der Tagesordnung) - Wahl des 1. Bürgermeisters 2017; Festlegung des Wahltermins und Benennung der Wahlleiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, den Termin für die Bürgermeisterwahl auf den 03. September 2017 zu legen und Frau Bösl als Wahlleiterin, sowie Herrn Kühnhakl als stellvertretenden Wahlleiter zu benennen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö 10
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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 33. Sitzung des Gemeinderates 12.12.2016 ö 11
Datenstand vom 24.01.2024 18:29 Uhr