Datum: 07.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 25. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.09.2022
2 Vorstellung des Katastrophenschutzkonzeptes durch Hr. KBI Falk
3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung gem. § 2 Abs. 1 i. V. mit § 1 Abs. 8 BauGB
4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Auslegungs- bzw. Billigungsbeschluss
5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 "An der Winner Str." im Verfahren nach § 13b i. V. mit § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
6.1 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 997, 1077 Gem. Weißenbrunn, Ernhofen
6.2 Bauantrag; Anbau an das Anwesen Entenberger Hauptstr. 31, Flur-Nr. 89/6 Gem. Entenberg
7 Verschiedenes
8 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der 25. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 25. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vorstellung des Katastrophenschutzkonzeptes durch Hr. KBI Falk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö 2
zum Seitenanfang

3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung gem. § 2 Abs. 1 i. V. mit § 1 Abs. 8 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. § 2 Abs. 1 i. V. mit § 1 Abs. 8 BauGB die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Lange Au“ im Verfahren nach § 13a BauGB als Maßnahme der Innenentwicklung.
Geltungsbereich der 1. Änderung: Flur-Nr. 252/37 Gemarkung Leinburg mit einer Größe von 814 m² gemäß Lageplan (Anlage zur Beschlussvorlage)
Gegenstand der 1. Änderung: Änderung der öffentlichen Fläche „Parkanlage“ in „Mehrgenerationenspielplatz“.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der weiteren Verfahrensschritte beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Lange Au" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Auslegungs- bzw. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vorliegenden Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Lange Au“ gemäß beiliegender Planzeichnung. Die Begründung ist Bestandteil des Entwurfes.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Entwurfes und der Begründung die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 "An der Winner Str." im Verfahren nach § 13b i. V. mit § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und vom empfehlenden Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 11.05.2022 und beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 „An der Winner Str.“ im Verfahren nach § 13b i. V. mit § 13a BauGB für die Bebauung mit Wohngebäuden. Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Flur-Nr. 6 und 275 Tfl. Gemarkung Weißenbrunn. Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches einzuleiten. Aus städtebaulichen Gründen und zur Vermeidung einer Baulückenproblematik erfolgt eine Grundabtretung an die Gemeinde und es wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen. Dies ist Voraussetzung für die Rechtskraft des Bebauungsplanes. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

6.1. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 997, 1077 Gem. Weißenbrunn, Ernhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 997, 1077 Gem. Weißenbrunn, Ernhofen. Die Bebauung hat sich hinsichtlich der Kubatur und Gestaltung der Umgebungsbebauung anzupassen.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Bauantrag; Anbau an das Anwesen Entenberger Hauptstr. 31, Flur-Nr. 89/6 Gem. Entenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den eingeschossigen Anbau an das Anwesen Entenberger Hauptstr. 31, Flur-Nr. 89/6 Gem. Entenberg.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö 7
zum Seitenanfang

8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 26. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2022 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 19:44 Uhr