Datum: 14.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 19:48 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 27. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.11.2022
2 Jahresrechnung 2021; Vorlage und Bekanntmachung des Rechnungsergebnisses
3 Jahresrechnung 2021; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
4.1 Bauantrag; Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 23/3 Gem. Unterhaidelbach, Flurstraße
5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Am Scherauer Weg", Leinburg, im Verfahren nach § 13b BauGB - Ergänzungsbeschluss und Weiterführung des Verfahrens
6 Anfragen
7 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der 27. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 27. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.11.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2021; Vorlage und Bekanntmachung des Rechnungsergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö informativ 2
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3. Jahresrechnung 2021; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach dem Stand der Jahresrechnung 2021 für überplanmäßige Ausgaben über 10 T€ und außerplanmäßige über 5 T€ laut beiliegender Kontenliste.
Die Deckung erfolgt im Wege der Gesamtdeckung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 4
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4.1. Bauantrag; Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 23/3 Gem. Unterhaidelbach, Flurstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 23/3 Gem. Unterhaidelbach, Flurstraße. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Am Scherauer Weg", Leinburg, im Verfahren nach § 13b BauGB - Ergänzungsbeschluss und Weiterführung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Am Scherauer Weg“, Leinburg, im Verfahren nach § 13b BauGB weiterzuführen. Der Beschluss vom 10.12.2019 wird bestätigt. Der Geltungsbereich bleibt unverändert und über die weitere inhaltliche Ausgestaltung des Bebauungsplanes wird nach Prüfung der Erschließungssituation entschieden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö 6
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 28. Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 19:46 Uhr