Datum: 27.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 29. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023
2 Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die gemeindliche Liegenschaft "Diepersdorfer Hauptstr. 29", Diepersdorf, durch das Architekturbüro Gömmel + Wieland - Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 "An der Winner Str.", Weißenbrunn, im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss
4 Aufstellung einer Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Gemeindeteil Oberhaidelbach "Heuweg II" - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss
5 Jahresbericht der Klimaschutzbeauftragen Frau Dr. Katharina Pöhler
6 Kommunale Wärmeplanung - Abschluss einer Zweckvereinbarung, Förderprogramm
7 Bericht der Behindertenbeauftragten Margit Dickas
8 Verschiedenes
9 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 29. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 29. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die gemeindliche Liegenschaft "Diepersdorfer Hauptstr. 29", Diepersdorf, durch das Architekturbüro Gömmel + Wieland - Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt weitere Flächen zu prüfen für die Unterbringung des Kinderhortes. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 "An der Winner Str.", Weißenbrunn, im Verfahren nach § 13b BauGB - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den beiliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 „An der Winner Straße“ (Planstand 27.02.2023) mit dazugehöriger Begründung. 
Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des Entwurfes das förmliche Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 
Der Bebauungsplan wird erst in Kraft gesetzt, sobald die erforderlichen Verträge (städtebaulicher Vertrag und Grundabtretungsvertrag) unterzeichnet wurden und wirksam sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Aufstellung einer Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Gemeindeteil Oberhaidelbach "Heuweg II" - Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und billigt den vorliegenden Entwurf der Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) „Heuweg II“ im Gemeindeteil Oberhaidelbach für die Errichtung eines Einzelhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 140 (südl. Teilfläche) Gem. Oberhaidelbach.
Die Entwurfsplanung (Anlage zur Beschlussvorlage) ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Entwurfes und der Begründung die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

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5. Jahresbericht der Klimaschutzbeauftragen Frau Dr. Katharina Pöhler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö informativ 5

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt das geänderte CO²-Programm in dieser Form aufzulegen. Die Höhe des Haushaltes wird angepasst. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Kommunale Wärmeplanung - Abschluss einer Zweckvereinbarung, Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg beschließt, mit den Kommunen Röthenbach a. d. Peg., Schwaig b. Nürnberg und Rückersdorf eine Zweckvereinbarung für die Zusammenarbeit im Bereich kommunale Wärmeplanung auf der Basis des vorgelegten Entwurfs abzuschließen.

Des Weiteren beschließt der Gemeinderat, den Antrag zur Förderung der kommunalen Wärmeplanung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Bericht der Behindertenbeauftragten Margit Dickas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö 8
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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 30. Sitzung des Gemeinderates 27.02.2023 ö 9
Datenstand vom 24.01.2024 19:48 Uhr