Datum: 03.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 30. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.02.2023
2 Glasfaserausbau durch die Telekom in den Gemeindeteilen Diepersdorf, Leinburg und Weißenbrunn - Projektvorstellung
3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 "Ernhofen" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4 Bestätigung des Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Leinburg
5 Bestätigung des Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Oberhaidelbach
6 Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023
7 Neubau Haus der Kinder, Diepersdorf - Änderung des Glockenturmes
8 Verschiedenes
9 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 30. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 30. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.02.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Glasfaserausbau durch die Telekom in den Gemeindeteilen Diepersdorf, Leinburg und Weißenbrunn - Projektvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt der vorgestellten Planung für einen Glasfaserausbau in den Gemeindeteilen Diepersdorf, Leinburg und Weißenbrunn durch die Telekom (eigenwirtschaftlicher Ausbau) zu.  Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit der Telekom die notwendigen Verfahrensschritte umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 "Ernhofen" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Ernhofen“ im Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung). 
Der Geltungsbereich gemäß Anlage 1 zur Beschlussvorlage umfasst folgende Grundstücke:
Flur-Nrn. 996, 995, 994, 993 Tfl. 1010/4 Tfl., 1010/1, 993/1, 999 Tfl. der Gemarkung Weißenbrunn. 
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Ernhofen“ werden insbesondere folgende Planungsziele angestrebt:
  • verbindliches und verträgliches Baurecht für die Grundstücke Flur-Nr.  993 Tfl., 994 und 1010/1 Gem. Weißenbrunn unter Berücksichtigung der vorherrschenden besonderen städtebaulichen Situation
  • Gewährleistung des Bestandsschutzes der vorhandenen Bebauung und Abwägung der immissionsschutzrechtlichen Belange

Hinsichtlich Art der baulichen Nutzung wird im Bebauungsplan ein Baugebiet nach § 5a BauNVO festgesetzt (dörfliches Wohngebiet).
Die zulässige Bebauung hinsichtlich Maß der baulichen Nutzung orientiert sich an der vorherrschenden Bebauung (offene Bauweise). 
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchzuführen. Der Entwurf ist dem Gremium zur Beschlussfassung vorzulegen. 
Die Kosten der Bebauungsplanaufstellung trägt der Antragssteller / Bauwerber und aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung und der Plansteuerung beteiligt sich die Gemeinde hieran anteilsmäßig bis zu 50%. Einzelheiten werden im städtebaulichen Vertrag geregelt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Bestätigung des Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreter zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bestätigung des Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Oberhaidelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, den Kommandanten und Kommandanten-Stellvertreter zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt folgende vier Bewerber in die Vorschlagsliste für Schöffen aufzunehmen:
1. Költsch Dieter
2. Sponsel Janina
3. Kaspar Stefan
4. Lamm Christian

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Neubau Haus der Kinder, Diepersdorf - Änderung des Glockenturmes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Variante 2 für den Glockenturm an der Kindertagesstätte „Haus der Kinder“ als Stele umzuplanen. 
Das Einvernehmen zum Tekturantrag des Bauantrages wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö 8
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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 31. Sitzung des Gemeinderates 03.04.2023 ö 9
Datenstand vom 24.01.2024 19:49 Uhr