Datum: 24.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.04.2023
2 Erlass der Haushaltssatzung und Verabschiedung Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Leinburg
3 Behandlung der Anfragen / Anträge aus den Bürgerversammlungen 2022
4 Verschiedenes
5 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 24.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.04.2023. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Erlass der Haushaltssatzung und Verabschiedung Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 24.04.2023 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg erlässt den als Anlage beigefügten Entwurf der Haushaltssatzung (Stand 24.04.2023) als Satzung und beschließt den Haushaltsplan 2023 samt Anlagen. Mit einem Gesamtvolumen von 19.922.000 EUR, wobei 14.522.000 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 5.400.000 EUR auf den Vermögenshaushalt entfallen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg beschließt den Stellenplan zum Haushaltsplan 2023 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

Beschluss 3

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg beschließt den Finanzplan zum Haushaltsplan 2023 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Behandlung der Anfragen / Anträge aus den Bürgerversammlungen 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 24.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von den Anfragen im Rahmen der Bürgerversammlungen 2022.
Die Themen Geschwindigkeitsbegrenzungen und Tempo 30 – Zonen werden gesondert   behandelt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 24.04.2023 ö 4
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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 32. Sitzung des Gemeinderates 24.04.2023 ö 5
Datenstand vom 24.01.2024 19:51 Uhr