Datum: 06.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 33. und 34. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.06.2023 und 19.06.2023
2 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
2.1 Bauantrag; Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle und Maschinenhalle auf dem Grundstück Flur-Nr. 32/2 Gemarkung Oberhaidelbach, Oberhaidelbacher Straße
2.2 Antrag auf Vorbescheid; Neubau 3 Tiny-Gästehäuser mit Sauna auf dem Grundstück Flur-Nr. 1074/2 Gemarkung Diepersdorf, Scherau
3 Verschiedenes
4 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 33. und 34. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.06.2023 und 19.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 33. und 34.  öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.06.2023 und 19.06.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Galozy, GR Hummel bei Abstimmung noch nicht anwesend.

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2. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2023 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag; Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle und Maschinenhalle auf dem Grundstück Flur-Nr. 32/2 Gemarkung Oberhaidelbach, Oberhaidelbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle und Maschinenhalle auf dem Grundstück Oberhaidelbacher Straße 10, Flur-Nr. 32/2 der Gemarkung Oberhaidelbach. Der Nachweis der Privilegierung ist nachzureichen und die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Galozy und GR Hummel bei Abstimmung noch nicht anwesend.

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2.2. Antrag auf Vorbescheid; Neubau 3 Tiny-Gästehäuser mit Sauna auf dem Grundstück Flur-Nr. 1074/2 Gemarkung Diepersdorf, Scherau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und vom Antrag auf Vorbescheid für den Neubau von 3 Tiny-Gästehäuser mit Sauna auf dem Grundstück Flur-Nr. 1074/2 Gemarkung Diepersdorf, Scherau.
Das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO wird zum Antrag aus planungsrechtlicher Sicht unter nachfolgenden Bedingungen erteilt: 
  1. Im bauaufsichtlichen Prüfverfahren ist eine Privilegierung des Vorhabens nachzuweisen und gegenüber der Gemeinde vorzulegen.
  2. Es sind sämtliche Auflagen und Bedingungen der Fachbehörden (insb. Naturschutz, Wasserrecht und Immissionsschutz) zu beachten und einzuhalten.
  3. Nachdem die geplanten 3 Tiny-Gästehäuser anstatt der genehmigten Fremdenzimmer im Schweinestall (Genehmigungsbescheid vom 16.07.2021 Az. B-2017-767-1) errichtet werden sollen, ist durch das Landratsamt Nürnberger Land in rechtlich geeigneter Weise sicherzustellen, dass auf die genehmigten Fremdenzimmer verzichtet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2023 ö 3
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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2023 ö 4
Datenstand vom 24.01.2024 19:54 Uhr