Datum: 23.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 37. + 38. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.08. und 18.09.2023
2 Vorstellung der Vor- und Nachteil der gebundenen und offenen Ganztagsschule
3 Information zur Einführung des digitalen Bauantragsverfahrens ab 01.11.2023
4 Behandlung der Anfragen / Anträge aus den Bürgerversammlungen 2023
5 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
5.1 Neuerrichtung eines Stahlgittermastes (50,40 m) zur Aufnahme von Funkantennen, der zugehörigen Versorgungseinheiten und Aufbau der Systemtechnik auf Betonfundamente auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1286 der Gemarkung Gersdorf
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 37. + 38. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.08. und 18.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 37. + 38. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.08. und 18.09.2023. 
Die Änderung des Protokolls vom 28.08.2023 Punkt 2 wurde als Tischvorlage ausgereicht und wird hiermit genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Vorstellung der Vor- und Nachteil der gebundenen und offenen Ganztagsschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö 2
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3. Information zur Einführung des digitalen Bauantragsverfahrens ab 01.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö informativ 3
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4. Behandlung der Anfragen / Anträge aus den Bürgerversammlungen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von den Anfragen im Rahmen der Bürgerversammlungen 2023. Die Themen die in den Zuständigkeitsbereich der Verwaltung fallen, werden geprüft und abgearbeitet. 
Über die grundsätzlichen Themen (insb. Verkehrsangelegenheiten) wird gesondert beraten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö beschließend 5
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5.1. Neuerrichtung eines Stahlgittermastes (50,40 m) zur Aufnahme von Funkantennen, der zugehörigen Versorgungseinheiten und Aufbau der Systemtechnik auf Betonfundamente auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1286 der Gemarkung Gersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Antrag für die Neuerrichtung eines Stahlgittermastes mit einer Gesamthöhe von 50,40 m zur Aufnahme von Funkantennen, der dazugehörigen Versorgungseinheiten und Aufbau der Systemtechnik auf Betonfundamente auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1286 der Gemarkung Gersdorf nachdem eine bauplanungsrechtliche Privilegierung im Außenbereich vorliegt (§ 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB).  Inwieweit dem Vorhaben öffentliche Belange entgegenstehen, ist im bauaufsichtlichen Verfahren zu prüfen.  Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.
Im weiteren Verfahren ist darauf hinzuwirken, dass eine Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorhaben erfolgt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 23.10.2023 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 19:59 Uhr