Datum: 03.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Europawahl 2024 - Wahlleitung und Stellvertretung
2 Austritt von Gemeinderatsmitglied Hr. Norbert Ebnet aus der AFD - Information und feststellender Beschluss
3 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
3.1 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fl.-Nr. 140 (Teilfl.), Gemarkung Oberhaidelbach, Heuweg
3.2 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Fl.-Nrn. 203 und 204/2 (Teilfl.) der Gemarkung Leinburg
4 Informationen über geplante Asylbewerberunterkünfte in der Gemeinde Leinburg
5 Verschiedenes
6 Anfragen

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1. Europawahl 2024 - Wahlleitung und Stellvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, Manuela Schreimel zur Wahlleiterin und Doris Stieglbauer zu ihrer Stellvertreterin zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Austritt von Gemeinderatsmitglied Hr. Norbert Ebnet aus der AFD - Information und feststellender Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt. Die Beendigung der Mitgliedschaft von Gemeinderatsmitglied Hr. Norbert Ebnet bei der AFD hat keine kommunalrechtlichen Auswirkungen in Bezug auf die Geschäftsordnung und Hauptsatzung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö beschließend 3
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3.1. Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fl.-Nr. 140 (Teilfl.), Gemarkung Oberhaidelbach, Heuweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64    Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Heuweg, Flur-Nr. 140 (Teilfl.) Gemarkung Oberhaidelbach. 
Die erforderlichen Befreiungen von der Einbeziehungssatzung „Oberhaidelbach – Heuweg II“ werden befürwortet. Insbesondere werden Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB hinsichtlich 
  • der Errichtung der Garage außerhalb der östlichen und nördlichen Baugrenze
erteilt.
Im Übrigen richtet sich das Bauvorhaben nach § 34 BauGB.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 7

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3.2. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Fl.-Nrn. 203 und 204/2 (Teilfl.) der Gemarkung Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt nicht die Zustimmung aufgrund der Außenbereichslage. Die Verwaltung wird beauftragt, eine nochmalige Klärung unter Einbeziehung der Grundstückseigentümer in die Wege zu leiten. Eine grundsätzliche Bebaubarkeit ist durch den Gemeinderat zu entscheiden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Informationen über geplante Asylbewerberunterkünfte in der Gemeinde Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö informativ 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö 5
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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 44. Sitzung des Gemeinderates 03.06.2024 ö 6
Datenstand vom 29.04.2025 10:39 Uhr