Datum: 12.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 45. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.07.2024
2 Erlass der Haushaltssatzung und Verabschiedung Haushaltsplan 2024
3 Dorferneuerung Entenberg - Vorstellung der Erneuerung der Wasserleitung (BA 2)
4 Vorstellung zur Errichtung eines Fremdwasserkanals in Unterhaidelbach im Bereich der Friedenslinde
5 Mobilfunkmast Gersberg
6 Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 sowie der Gewinn- u. Verlustrechnung 2022 der Wasserversorgung/Photovoltaikanlagen Leinburg
7 Verschiedenes
8 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 45. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 45. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.07.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Helmreich und GRin Frank hat/haben sich zulässigerweise enthalten, da in der letzten Sitzung nicht anwesend.

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2. Erlass der Haushaltssatzung und Verabschiedung Haushaltsplan 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

Beschluss 1:
Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg erlässt den als Anlage beigefügten Entwurf der Haushaltssatzung (Stand 12.08.2024) als Satzung und beschließt den Haushaltsplan 2024 samt Anlagen. Mit einem Gesamtvolumen von 23.723.000 EUR, wobei 16.238.000 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 7.485.000 EUR auf den Vermögenshaushalt entfallen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg beschließt den Stellenplan zum Haushaltsplan 2024 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg beschließt den Finanzplan zum Haushaltsplan 2024 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Dorferneuerung Entenberg - Vorstellung der Erneuerung der Wasserleitung (BA 2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Erneuerung der Wasserleitung (BA 2) im Gemeindeteil Entenberg mit derzeit geschätzten reinen Baukosten von ca. 312.000 €. Das Büro Meyer & Schmidt Ingenieurgesellschaft mbH, Industriestraße 25, 91207 Lauf wird die notwendigen Tätigkeiten für die Ausschreibung und Vergabe durchführen. 
Während der Baumaßnahme sind punktuell Leerrohre für die Hausanschlüsse (Glasfaser) mit einzuplanen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Vorstellung zur Errichtung eines Fremdwasserkanals in Unterhaidelbach im Bereich der Friedenslinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, den Fremdwasseranteil in Unterhaidelbach zu reduzieren und einen entsprechenden Fremdwasserkanal zum Behlesgraben zu errichten. Nach Klärung folgender Fragen: 

  • Um wieviel Fremdwasser in m³ handelt es sich
  • Wie viel Einsparungen in KWH bei der Kläranlage und am Pumpwerk. 
  • Ist das WWA mit einzubinden
  • Hält der Graben den zusätzlichen Wassereintrag stand
  • Was ist der Grund für die Neuberechnung des RÜB UHB gewesen. 


Eine Vorstellung durch das Ingenieurbüro Steinbauer Consult, Ingenieurbüro GbR, Am Taubenacker 22, 91166 Georgensmünd in der Oktobersitzung geplant. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Mobilfunkmast Gersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö informativ 5

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und fordert ein Schreiben an das LRA warum unser Beschluss über die Informationsveranstaltung ignoriert wurde. Diesbezüglich wird noch nachgefragt ob eine Bürgerversammlung vom Betreiber durchgeführt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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6. Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 sowie der Gewinn- u. Verlustrechnung 2022 der Wasserversorgung/Photovoltaikanlagen Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und möchte zur Klärung des Sachverhalts im kleinen Kreise mit den Fraktionsführern, Bürgermeister, Kämmerei und Interessierte Gemeinderäte im Sitzungssaal des Rathauses einladen. 
Die Abstimmung wird in der nächsten Sitzung angestrebt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö 7
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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 12.08.2024 ö 8
Datenstand vom 29.04.2025 10:47 Uhr