Datum: 23.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 46. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.08.2024
2 Fortschreibung ILEK (Integriertes ländliches Enwicklungskonzept) innerhalb der SchwarzachtalPlus-Gruppe & Vorstellung der Ergebnisse
3 Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 sowie der Gewinn- u. Verlustrechnung 2022 der Wasserversorgung/Photovoltaikanlagen Leinburg
4 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
4.1 Änderung; Anbau an die bestehende Werkstatt (Verringerung der Anzahl von Reparaturständen/Neusituierung der Stellplätze); Flur-Nr. 114/19, Gem. Weißenbrunn, Weißenbrunner Hauptstraße
5 Verschiedenes
6 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 46. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.08.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 47. Sitzung des Gemeinderates 23.09.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 46. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.08.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Fortschreibung ILEK (Integriertes ländliches Enwicklungskonzept) innerhalb der SchwarzachtalPlus-Gruppe & Vorstellung der Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 47. Sitzung des Gemeinderates 23.09.2024 ö informativ 2
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3. Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 sowie der Gewinn- u. Verlustrechnung 2022 der Wasserversorgung/Photovoltaikanlagen Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 47. Sitzung des Gemeinderates 23.09.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt aus steuerrechtlichen Gründen den Jahresabschluss 2022 sowie die Gewinn- und Verlustrechnung 2022 der Wasserversorgung/Photovoltaikanlagen Leinburg. Der Jahresverlust ist, wie auch künftige Jahresverluste, auf neue Rechnung vorzutragen. Künftige Jahresüberschüsse sind der Rücklage zuzuführen. Die Kassenschulden gegenüber der Gemeinde sind weiterhin banküblich zu verzinsen. Dieser Beschluss gilt bis auf Widerruf auch für die folgenden Jahre.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 47. Sitzung des Gemeinderates 23.09.2024 ö beschließend 4
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4.1. Änderung; Anbau an die bestehende Werkstatt (Verringerung der Anzahl von Reparaturständen/Neusituierung der Stellplätze); Flur-Nr. 114/19, Gem. Weißenbrunn, Weißenbrunner Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 47. Sitzung des Gemeinderates 23.09.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 Abs. 1 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Änderung; Anbau an die bestehende Werkstatt (Verringerung der Anzahl von Reparaturständen/Neusituierung der Stellplätze) auf dem Grundstück Flur-Nr. 114/19 Gem. Weißenbrunn. 
Die Auflagen der Fachbehörden, insb. zum Immissionsschutz, sind zu beachten und einzuhalten. 

Dem Antrag auf Abweichung von den Abstandsflächen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 47. Sitzung des Gemeinderates 23.09.2024 ö 5
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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 47. Sitzung des Gemeinderates 23.09.2024 ö 6
Datenstand vom 29.04.2025 10:47 Uhr