Datum: 20.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 51. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.12.2024
2 Baumaßnahme Ertüchtigung RÜB 5 Bauhof in Leinburg
2.1 Nachtrag 3.0 Maschinentechnik und Elektrotechnik Fa. Kober
2.2 Nachtrag 3.1 Siebrechen Fa. Huber
3 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
3.1 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Doppelhauses mit zwei Doppelgaragen, Fl.-Nr. 627, Gemarkung Entenberg, Talstraße
4 Bestellung der Kassenverwalterin und stellvertretenden Kassenverwalterin
5 Bundestagswahl 2025 - Wahlleitung und Stellvertretung
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 51. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 51. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.12.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRin Frank hat/haben sich zulässigerweise enthalten, da in der letzten Sitzung nicht anwesend.

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2. Baumaßnahme Ertüchtigung RÜB 5 Bauhof in Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö 2
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2.1. Nachtrag 3.0 Maschinentechnik und Elektrotechnik Fa. Kober

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Nachtrag 3.0 für die Maschinen- und Elektrotechnik zum Angebotspreis von 105.591,68 € (brutto) abzüglich der Ersparnis aus dem bestehenden LV in Höhe von 40.421,46 € (brutto), also insgesamt 65.170,22 € an die Firma Kober Pumpen- und Anlagentechnik GmbH, Carl-Benz-Straße 4, 90513 Zirndorf zu vergeben. Es sind 15 % Nebenkosten (ca. 5.100 € netto) geplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.2. Nachtrag 3.1 Siebrechen Fa. Huber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Nachtrag 3.1 für den Einbau eines Siebrechens an die Firma Huber SE, Industriepark Erasbach A1, 92334 Berching zum Angebotspreis von 64.307,60 € (brutto) zu vergeben. Nebenkosten in Höhe von 15 % (8.106,00 € netto) sind geplant.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö beschließend 3
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3.1. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Doppelhauses mit zwei Doppelgaragen, Fl.-Nr. 627, Gemarkung Entenberg, Talstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt gem. § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Doppelhauses mit zwei Doppelgaragen, Talstraße, Fl.-Nr. 627 der Gemarkung Entenberg.
Folgende Befreiungen werden nach § 31 Abs. 2 BauGB erteilt:
  • Errichtung der Doppelgarage des Hauses 2 außerhalb der festgesetzten Flächen für Garagen und Stellplätze.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Bestellung der Kassenverwalterin und stellvertretenden Kassenverwalterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Gemäß Art. 100 Abs. 2 Satz 1 GO wird Frau Elke Meyer ab 01.02.2025 zur Kassenverwalterin der Gemeinde Leinburg bestellt. Gleichzeitig wird Frau Claudia Mehringer ab 01.02.2025 zur stellvertretenden Kassenverwalterin der Gemeinde Leinburg bestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Bundestagswahl 2025 - Wahlleitung und Stellvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, Manuela Schreimel zur Wahlleiterin und Yannik Schmeller zum Stellvertreter zur bestimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö informativ 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 52. Sitzung des Gemeinderates 20.01.2025 ö informativ 7
Datenstand vom 29.04.2025 10:58 Uhr