Datum: 10.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der 52. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.01.2025
2 Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für die Bebauung der Grundstücke Flur-Nrn. 195 Tfl. und 196 Tfl. Gemarkung Leinburg, an der Hauptstraße - Aufstellungsbeschluss
3 Dorferneuerung Entenberg - Kostenvereinbarung zwischen der TG Entenberg und der Gemeinde Leinburg für den Ausbau der Ortsstraße "Am Stallanger" (MKZ 113018)
4 Vergabe der Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Fenngasse"
5 Vergabe der Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Winner Straße" in Weißenbrunn
6 Lichtsignalanlage Unterhaidelbach, Staatsstraße ST2240 - Sachstandsmitteilung
7 Bestätigung des federführenden Kommandanten der Gemeinde Leinburg
8 Verschiedenes
9 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der 52. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die Niederschrift der 52. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.01.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRin Gruber und GR Pfeiffer hat/haben sich zulässigerweise enthalten, da in der letzten Sitzung nicht anwesend.

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2. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für die Bebauung der Grundstücke Flur-Nrn. 195 Tfl. und 196 Tfl. Gemarkung Leinburg, an der Hauptstraße - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und fasst den Aufstellungsbeschluss für den Erlass einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für die Bebauung der Grundstücke Flur-Nr. 195 Tfl. und 196 Tfl. Gemarkung Leinburg, an der Hauptstraße. 

Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Flur-Nrn. 195 Tfl. und 196 Tfl. Gem. Leinburg und ergibt sich aus nachfolgendem Planausschnitt :


Sämltiche Planungs- und Verfahrenskosten haben die Eigentümer zu tragen. Hierzu ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
Ferner sind die notwendigen Ausgleichsflächen durch die Eigentümer bereitzustellen und zu sichern.

Im Geltungsbereich der Satzung sind Baugrenzen mit aufzunehmen und durch geeignete Festsetzungen ist sicherzustellen, dass eine verträgliche Bebauung mit maximal 3 Gebäuden (Einzel- oder Doppelhäuser) ermöglicht wird.

Ferner ist die Privatzufahrt entsprechend zu verbreitern und die Erschließung ist in der Satzung und der dazugehörigen Begründung darzustellen. 

Der konkrete Planentwurf der Satzung ist dem Gremium zur Billigung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Dorferneuerung Entenberg - Kostenvereinbarung zwischen der TG Entenberg und der Gemeinde Leinburg für den Ausbau der Ortsstraße "Am Stallanger" (MKZ 113018)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Kostenvereinbarung zwischen der TG Entenberg und der Gemeinde Leinburg zum Ausbau der Ortsstraße „Am Stallanger“ (MKZ 113018) in der vorgelegten Form. Dir Gesamtkosten betragen voraussichtlich laut Kostenaufstellung inkl. Baunebenkosten 397.981,91 € (brutto). Bei einer Kostenbeteiligung in Höhe von 52 % fallen für die Gemeinde 206.950,59 € (brutto) an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Vergabe der Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Fenngasse"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt den Auftrag zur Erschließung der Baugebietes „Fenngasse“ an die Firma Englhard Bau GmbH, Sulzbacher Straße 125, 92224 Amberg zum Angebotspreis von 379.995,39 € (brutto). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Vergabe der Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Winner Straße" in Weißenbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Winner Straße“ an den wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Delling GmbH, Mühlstraße 15, 91238 Engelthal zum Angebotspreis von 160.055,58 € (brutto) zu vergeben.

Die Errichtung der öffentlichen Stellplätze und des Abstellplatzes für die Abfallgefäße soll gleichzeitig erfolgen. Das Angebot der Firma Delling in Höhe von 25.978,89 € (brutto) wird angenommen und der Auftrag entsprechend vergeben. Für die Errichtung der notwendigen Mauer entscheidet der Gemeinderat sich für die Ausführung mit Natursteinen, Muschelkalk zum Angebotspreis wie angegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Lichtsignalanlage Unterhaidelbach, Staatsstraße ST2240 - Sachstandsmitteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die vorgelegte Skizze und ihre Umsetzung so zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bestätigung des federführenden Kommandanten der Gemeinde Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Leinburg, Frank Hirschmann, als federführenden Kommandanten einzusetzen und hiermit zu bestätigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö informativ 8
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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 53. Sitzung des Gemeinderates 10.03.2025 ö informativ 9
Datenstand vom 29.04.2025 10:59 Uhr