Datum: 20.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verabschiedung Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan
2 Kauf eines Löschfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Weißenbrunn
3 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
3.1 Bauantrag; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 155 Gem. Leinburg, Hangstraße
3.2 Bauantrag; Neubau einer Lagerhalle mit Werkstatt und Büro auf dem Grundstück Flur-Nr. 989/7 Gem. Diepersdorf, Kleeäckerstraße
4 Verschiedenes
5 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Verabschiedung Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg beschließt den Haushaltsplan 2017 mit den Anlagen und den Finanzplan 2017 nach Maßgabe der in den Vorberatungen beschlossenen Änderungen und erlässt den als Anlage beigefügten Entwurf der Haushaltssatzung (Stand 20.03.2017) als Satzung.
Bei der Haushaltsstelle 6300.9541 Radwegebau Winn-Unterhaidelbach werden die Haushaltsmittel bis maximal 100.000 € freigegeben. Bei einer Überschreitung ist ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss erforderlich. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Kauf eines Löschfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Weißenbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Für die Freiwillige Feuerwehr Weißenbrunn wird ein neues Löschgruppenfahrzeug LF 10 zum Preis von ca. 320.000 Euro angeschafft. Es ist eine europaweite Ausschreibung mit drei Losen durchzuführen. Die Beschaffungsmaßnahme wird erst in 2018 abgeschlossen werden.   
Im Haushaltsplan 2017 und Finanzplan 2018 sind entsprechend Mittel veranschlagt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. Bauantrag; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 155 Gem. Leinburg, Hangstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 155 der Gemarkung Leinburg, Hangstraße.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Bauantrag; Neubau einer Lagerhalle mit Werkstatt und Büro auf dem Grundstück Flur-Nr. 989/7 Gem. Diepersdorf, Kleeäckerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Lagerhalle mit Werkstatt und Büro auf dem Grundstück Flur-Nr. 989/7 Gem. Diepersdorf, Kleeäckerstraße. 
Die beantragten Befreiungen vom Bebauungsplan Nr. 12 „Gewerbegebiet Diepersdorf“ hinsichtlich der abweichenden Vollgeschosse (III statt II) und der Traufhöhe werden befürwortet. 
Die im Bebauungsplan Nr. 12 „Gewerbegebiet Diepersdorf“ festgesetzte Grundflächenzahl ist einzuhalten. 
Der beantragten Stellplatzablöse (9 Stellplätze) wird zugestimmt. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die Ablösevereinbarung zu unterzeichnen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö 4
zum Seitenanfang

5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 35. Sitzung des Gemeinderates 20.03.2017 ö 5
Datenstand vom 24.01.2024 18:34 Uhr