Datum: 05.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindezentrum Leinburg, Hauptstr. 30
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "südlich Im Wöhrlet" für die Grundstücke Flur-Nrn. 795 und 801 der Gemarkung Diepersdorf im Verfahren nach § 13b BauGB
2 Straßenbezeichnung für das neue Baugebiet in Unterhaidelbach (Bebauungsplan Nr. 38)
3 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
3.1 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Doppelhauses auf den Grundstücken Flur-Nrn. 103/6, 103/7 der Gem. Weißenbrunn, Ernhofer Str.
3.2 Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 Wohnungen) mit Carports und Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 276/1 Gem. Diepersdorf, Steinweggasse
3.3 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Geräteraum auf dem Grundstück Flur-Nr. 214/2 der Gem. Diepersdorf, Straßäckerweg
3.4 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 86/2 Tfl. der Gem. Entenberg
4 Bestellung weiterer Verbandsräte der Gemeinde Leinburg für den Zweckverband Volkshochschule Schwarzachtal
5 Bürgermeisterwahl 2017; Stellvertretung der Wahlleiterin
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "südlich Im Wöhrlet" für die Grundstücke Flur-Nrn. 795 und 801 der Gemarkung Diepersdorf im Verfahren nach § 13b BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 34 „südlich Im Wöhrlet“ für die Grundstücke Flur-Nrn. 795 und 801 der Gemarkung Diepersdorf. 

Das Verfahren erfolgt gemäß § 13b i. V. mit § 13a BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren).
Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB bekanntzumachen. 
Mit der Planausarbeitung wird das Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, beauftragt.

Im Bebauungsplan sollen vorbehaltlich der weiteren Abwägung folgende Festsetzungen aufgenommen werden:

  • GRZ 0,4
  • GFZ 0,8
  • Bebauung nur mit Einfamilienhäusern
  • Keller kein Vollgeschoss
  • Im nördlichen Bereich der Fl. Nr. 801 wird eine Grünfläche eingeplant für eine spätere Straße
  • Die Straße an der Fl. Nr. 795 wird als Ringstraße an die vorhandene Straße angeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Straßenbezeichnung für das neue Baugebiet in Unterhaidelbach (Bebauungsplan Nr. 38)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt für das neue Baugebiet in Unterhaidelbach (Bebauungsplan Nr. 38) folgende Straßenbezeichnung: 
„Föhrenhölzle“
Die Straßenbezeichnung umfasst, beginnend vom Birkenweg, die gesamte Erschließungsstraße. 
Das Teilstück vom Birkenweg bis zur neuen Erschließungsstraße ist im späteren Widmungsverfahren umzuwidmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 3
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3.1. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Doppelhauses auf den Grundstücken Flur-Nrn. 103/6, 103/7 der Gem. Weißenbrunn, Ernhofer Str.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Doppelhauses auf den Grundstücken Flur-Nrn. 103/6 und 103/7 der Gemarkung Weißenbrunn.
Vom Bebauungsplan Nr. 15 „Ernhofer Straße“ wird das Einvernehmen zu folgenden Befreiungen erteilt:
-         Doppelhaus anstatt Einzelhaus
-         Überschreitung der Baugrenzen

Hinsichtlich der Dachform wird eine Befreiung in Aussicht gestellt. 
Näheres ist im Bauantragsverfahren zu klären. Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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3.2. Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 Wohnungen) mit Carports und Stellplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 276/1 Gem. Diepersdorf, Steinweggasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den  Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 Wohnungen) mit Carports und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 276/1 der Gemarkung Diepersdorf, Steinweggasse. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Eine Ausnahme von der geltenden Veränderungssperre wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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3.3. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Geräteraum auf dem Grundstück Flur-Nr. 214/2 der Gem. Diepersdorf, Straßäckerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 3.3

Beschluss 1

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienhauses (Variante 1) mit Carport und Geräteraum auf dem Grundstück Flur-Nr. 214/2 der Gem. Diepersdorf. 
Die Abstandsflächen gem. Art. 6 BayBO sind einzuhalten und die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienhauses (Variante 2) mit Carport und Geräteraum auf dem Grundstück Flur-Nr. 214/2 der Gem. Diepersdorf. 
Die Abstandsflächen gem. Art. 6 BayBO sind einzuhalten und die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 7

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3.4. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 86/2 Tfl. der Gem. Entenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 86/2 Tfl. der Gemarkung Entenberg unter der Voraussetzung, dass die Erschließung gesichert ist. Die Anschlusskosten an die öffentliche Wasserversorgungs- bzw. Entwässerungseinrichtung hat der Antragssteller zu tragen. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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4. Bestellung weiterer Verbandsräte der Gemeinde Leinburg für den Zweckverband Volkshochschule Schwarzachtal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und bestellt für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Schwarzachtal folgende Verbandsräte bzw. Stellvertreter:

Verbandsrat
Stellvertreter 

Günther Kuhn

Margit Dickas

Dagmar Frank

Marion Trisl

Matthias Hummel

Manfred Räbel

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bürgermeisterwahl 2017; Stellvertretung der Wahlleiterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, Herrn Horst Kühnhakl zum stellvertretenden Wahlleiter zu benennen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 38. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2017 ö 7
Datenstand vom 24.01.2024 18:36 Uhr