Datum: 11.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Dorferneuerung Entenberg; Neugestaltung Dorfmitte - Anbau Feuerwehrhaus
2 Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Leinburg
3 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
3.1 Bauantrag; Neubau einer Liegehalle, eines Güllebehälters und eines Melkhauses auf den Grundstücken Flur-Nr. 449, 450 Gem. Oberhaidelbach
3.2 Anfrage der Fa. Bolta Werke GmbH auf Erweiterung des bestehenden Parkplatzes im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 989/17 der Gem. Diepersdorf, Kleeäckerstr.
4 Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege - Sanierung des vorderen Giebels sowie Dachneueindeckung des Anwesens Reuth 2
5 Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Standesbeamten für Eheschließungen und Lebenspartnerschaften
6 Antrag der CSU-Fraktion; Errichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots in der Gemeinde
7 Verschiedenes
8 Anfragen

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1. Dorferneuerung Entenberg; Neugestaltung Dorfmitte - Anbau Feuerwehrhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise für den Anbau an das Feuerwehrhaus in Entenberg gemäß den Ausführungen in der Beschlussvorlage zu. Die Verwaltung beauftragt nach Abstimmung mit der Vorstandschaft einen geeigneten Planer, welcher für den Anbau eine Vorentwurfsplanung erstellt. 
Der Vorentwurf ist anschließend mit dem ALE Mittelfranken abzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Leinburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 39. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2017 ö beschließend 4
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) auf Grundlage von Art. 23 Satz 1 GO i. V. mit Art. 5a Abs. 9 KAG und § 132 BauGB gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. 
Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und gleichzeitig tritt die Erschließungsbeitragssatzung vom 27.01.2016 außer Kraft. Die Anlage (Satzungsentwurf) ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag; Neubau einer Liegehalle, eines Güllebehälters und eines Melkhauses auf den Grundstücken Flur-Nr. 449, 450 Gem. Oberhaidelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Liegehalle, eines Güllebehälters und eines Melkhauses auf den Grundstücken Flur-Nrn. 449, 450 der Gem. Oberhaidelbach mit der Maßgabe, dass eine planungsrechtliche Privilegierung gem. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB vorliegt.
Die Auflagen der Fachbehörden, insb. bezüglich des Landschaftsschutzgebietes, sind zu beachten und einzuhalten. 
Der Antragssteller hat die Kosten für etwaige Erschließungsmaßnahmen zu tragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Anfrage der Fa. Bolta Werke GmbH auf Erweiterung des bestehenden Parkplatzes im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 989/17 der Gem. Diepersdorf, Kleeäckerstr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt einer öffentlichen Widmung des geplanten Parkplatzes auf dem Grundstück Fl. Nr. 989/17 der Gemarkung Diepersdorf, Kleeäckerstraße, zu. Die Verkehrssicherungs- und Unterhaltspflicht verbleibt beim Antragsteller (Fa. Bolta-Werke GmbH).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Zuschussgewährung zur Förderung der Denkmalpflege - Sanierung des vorderen Giebels sowie Dachneueindeckung des Anwesens Reuth 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und gewährt für die beantragte Sanierung des vorderen Giebels, sowie der Dachneueindeckung am denkmalgeschützten Anwesen Reuth 2 einen Zuschuss in Höhe von 2.500 € (10% des denkmalpflegerischen Mehraufwandes).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Standesbeamten für Eheschließungen und Lebenspartnerschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, den 1. Bürgermeister Joachim Lang für die neue Amtsperiode ab 01.10.2017 zum Standesbeamten für Eheschließungen und Lebenspartnerschaften zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Antrag der CSU-Fraktion; Errichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots in der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt um vom Antrag der CSU-Fraktion und stimmt der Errichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots im Gemeindegebiet Leinburg grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem BayernWLAN-Zentrum in Straubing folgende Bereich zu überprüfen: 

  • Gemeinde- und Gesundheitszentrum in Leinburg (mit Prüfung der vorhandenen WLAN Station und Zugang für die Öffentlichkeit, für die Abwägung des Standortes)
  • Feuerwehrhaus Diepersdorf mit dem Bereich Spielplatz und evtl. Schule
  • Naturbad in Weißenbrunn und öffentlicher Spielplatzbereich

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö 7
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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 40. Sitzung des Gemeinderates 11.09.2017 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 18:41 Uhr