Datum: 26.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leinburg und der Gemeinde Schwaig für die Nutzung des Hallenbades Schwaig als Schulschwimmbad
2 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
2.1 Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Beseitigung des Baudenkmals "Winner Hauptstraße 3, 5" auf dem Grundstück Flur-Nr. 1163 der Gem. Weißenbrunn, OT Winn
2.2 Antrag auf Vorbescheid; Erweiterung des Tankstellen- und Kfz-Betriebes und Errichtung eines Kfz-Werkstattgebäudes mit Waschstraße auf dem Grundstück Flur-Nr. 119 Gem. Gersdorf
2.3 Vollzug der Stellplatzsatzung; Antrag auf Ablösung und Abweichung von Stellplätzen im Rahmen der Bauanträge Landgasthof Löhner (Errichtung Wintergarten und Freisitz, brandschutztechn. Ertüchtigung, Errichtung von Stellplätzen); Flur-Nrn. 6, 9/2, u. 260 Gem. Diepersdorf
3 Verschiedenes
4 Anfragen

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1. Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leinburg und der Gemeinde Schwaig für die Nutzung des Hallenbades Schwaig als Schulschwimmbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt der Nutzungsvereinbarung gemäß Anlage zur Beschlussvorlage zwischen der Gemeinde Schwaig und der Gemeinde Leinburg für die Nutzung des Hallenbades Schwaig als Schulschwimmbad zu. Die Gemeinde Leinburg verpflichtet sich demnach, den an der Grundschule Diepersdorf jeweils entstehenden Bedarf an Schwimmstunden durch die Nutzung des Hallenbades der Gemeinde Schwaig zu decken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2018 ö beschließend 2
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2.1. Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Beseitigung des Baudenkmals "Winner Hauptstraße 3, 5" auf dem Grundstück Flur-Nr. 1163 der Gem. Weißenbrunn, OT Winn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und von dem Antrag auf Beseitigung des Baudenkmals und beschließt den Abbruch zu befürworten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.2. Antrag auf Vorbescheid; Erweiterung des Tankstellen- und Kfz-Betriebes und Errichtung eines Kfz-Werkstattgebäudes mit Waschstraße auf dem Grundstück Flur-Nr. 119 Gem. Gersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2018 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und versagt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die beantragte Erweiterung des Tankstellen- und Kfz-Betriebes mit Errichtung einer Kfz-Werkstatt mit Waschstraße auf dem Grundstück Flur-Nr. 119 der Gem. Gersdorf. 
Das beantragte Vorhaben liegt im Außenbereich und als sonstiges Vorhaben werden öffentliche Belange beeinträchtigt (Widerspruch zum FNP, Splittersiedlung).

Um verbindliches Baurecht für die Verwirklichung des Bauvorhabens zu schaffen, soll die Aufstellung eines Bebauungsplanes / städtebauliche Satzung geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Oppel hat gem. Art. 49 Abs. 1 GO an Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen

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2.3. Vollzug der Stellplatzsatzung; Antrag auf Ablösung und Abweichung von Stellplätzen im Rahmen der Bauanträge Landgasthof Löhner (Errichtung Wintergarten und Freisitz, brandschutztechn. Ertüchtigung, Errichtung von Stellplätzen); Flur-Nrn. 6, 9/2, u. 260 Gem. Diepersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2018 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und vom Antrag der Familie Löhner auf Ablösung und Abweichung von Stellplätzen im Rahmen der Bauanträge (Errichtung Wintergarten und Freisitz, brandschutztechnische Ertüchtigung, Errichtung von Stellplätzen) und stimmt einer Stellplatzablösung für 10 Stellplätze und einer Abweichung für 8 Stellplätze nicht zu. Die Umplanung wird abgewartet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2018 ö 3
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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 46. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2018 ö 4
Datenstand vom 24.01.2024 18:50 Uhr