Datum: 22.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 23:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 23:00 Uhr bis 23:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Dorferneuerung Entenberg (gemeinsamer Tagesordnungspunkt mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft) a) Erörterung und Abstimmung des Vorentwurfs zum Dorferneuerungsplan mit dem Gemeinderat/Vorstandschaft b) Erläuterung der Planung zur Kanalisation mit hydrodynamischer Oberflächenabflussberechnung v. a. im Hinblick auf die Umsetzung von Dorferneuerungsmaßnahmen c) Weiterer Fortgang der Dorferneuerung und Sonstiges
2 Straßenbeleuchtungsvertrag mit der N-Ergie (Komplettservicevertrag)
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, Stellungnahme der Verwaltung, Feststellung und Entlastung
4 Verschiedenes
5 Anfragen

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1. Dorferneuerung Entenberg (gemeinsamer Tagesordnungspunkt mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft) a) Erörterung und Abstimmung des Vorentwurfs zum Dorferneuerungsplan mit dem Gemeinderat/Vorstandschaft b) Erläuterung der Planung zur Kanalisation mit hydrodynamischer Oberflächenabflussberechnung v. a. im Hinblick auf die Umsetzung von Dorferneuerungsmaßnahmen c) Weiterer Fortgang der Dorferneuerung und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 45. Sitzung des Gemeinderates 22.01.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beauftragt das Architekturbüro Gömmel & Wieland, zum Handwerkerhof 1, 90530 Wendelstein mit den Planungsleistungen für den Anbau an das Feuerwehrhaus Entenberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Straßenbeleuchtungsvertrag mit der N-Ergie (Komplettservicevertrag)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 45. Sitzung des Gemeinderates 22.01.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und ermächtigt den 1. Bürgermeister oder seinen Stellvertreter den Straßenbeleuchtungsvertrag (Komplettservice) mit der N-Ergie abzuschließen. Anstelle der vorgesehenen Vertragsdauer von 5 Jahren, soll eine 10 jährige Vertragsdauer geprüft und angestrebt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, Stellungnahme der Verwaltung, Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 45. Sitzung des Gemeinderates 22.01.2018 ö beschließend 3

Beschluss 1

a) 
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit dem vorliegenden Ergebnis festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird mit dem festgestellten Ergebnis Entlastung erteilt.

Hinweis:
1. Bürgermeister Lang bei Entlastungsbeschluss nicht stimmberechtigt (Art. 49 Abs. 1 GO). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 45. Sitzung des Gemeinderates 22.01.2018 ö 4
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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 45. Sitzung des Gemeinderates 22.01.2018 ö 5
Datenstand vom 24.01.2024 18:51 Uhr