Datum: 23.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung Amtsverlust von GR Perl und Bestimmung der Listennachfolgerin
2 Vereidigung der neuen Gemeinderätin Fr. Sabine Saß
3 Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
4 Bestellung eines neuen Verbandsrats in die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Moritzberggruppe
5 Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl
6 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
6.1 Bauantrag; Brandschutztechnische Ertüchtigung und Stellplatznachweis (Umplanung), Landgasthof Löhner, Flur-Nrn. 6, 9/2 und 260 Tfl. Gem. Diepersdorf
6.2 Bauantrag; Neubau eines 4-Familienwohnhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 276 der Gem. Diepersdorf, Steinweg/Steinweggasse
7 Verschiedenes
8 Anfragen

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1. Feststellung Amtsverlust von GR Perl und Bestimmung der Listennachfolgerin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und stellt fest, dass Herr Oskar Perl durch seinen Tod die Wählbarkeit und somit sein Amt als Gemeinderatsmitglied verloren hat und Frau Sabine Saß in den Gemeinderat nachrückt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Von 20 stimmberechtigten Mitgliedern sind 19 anwesend (Vereidigung der Listennachfolgerin bei TOP 2)

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2. Vereidigung der neuen Gemeinderätin Fr. Sabine Saß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 2
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3. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg bestellt Frau Gemeinderätin Jutta Helmreich als ordentliches Mitglied im vorberatenden Haupt- und Finanzausschuss. 
Zur Stellvertreterin wird Frau Gemeinderätin Sabine Saß bestellt. 
Die Anlage zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg bestellt Frau Gemeinderätin Sabine Saß als Stellvertreterin für GR F. Hummel im beschließenden Kulturausschuss. 
Die Anlage zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg bestellt Frau Gemeinderätin Sabine Saß als ordentliches Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. 
Die Anlage zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bestellung eines neuen Verbandsrats in die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Moritzberggruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt Frau Gemeinderätin Sabine Saß als Verbandsrätin in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Moritzberggruppe.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Leinburg hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Bewerber gemäß der ausgereichten Bewerberliste (Anlage zur Beschlussvorlage) in die Vorschlagsliste für Schöffen aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 6
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6.1. Bauantrag; Brandschutztechnische Ertüchtigung und Stellplatznachweis (Umplanung), Landgasthof Löhner, Flur-Nrn. 6, 9/2 und 260 Tfl. Gem. Diepersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und vom geänderten Antrag für die Anordnung der Stellplätze aufgrund der laufenden Bauanträge für die Errichtung eines Wintergartens und Freisitzes am Landgasthof Löhner, Flur-Nr. 6 Gem. Diepersdorf.

Es soll von der Baugenehmigungsbehörde geprüft werden, ob für den Bestand Stellplätze fiktiv angerechnet bzw. anerkannt werden, nachdem für die aktuell beantragten Vorhaben lediglich 11 Stellplätze erforderlich sind.
Sämtliche Stellplätze sollten vorrangig von Süden (Diepersdorfer Hauptstraße) angefahren werden.
Einer Zufahrt über die „Försterwiesen“ wird nur dann zugestimmt, wenn diese im westlichen Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 260 angeordnet wird, da sich dieses Grundstück im Außenbereich befindet und für den gesamten Bereich „Försterwiesen“ ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll. 

Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.2. Bauantrag; Neubau eines 4-Familienwohnhauses auf dem Grundstück Flur-Nr. 276 der Gem. Diepersdorf, Steinweg/Steinweggasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines 
4-Familienwohnhauses mit Stellplätzen und Carports auf dem Grundstück Flur-Nr. 276 der Gem. Diepersdorf, Steinweg / Steinweggasse.
Die Ausnahme von der geltenden Veränderungssperre wird gemäß § 14 Abs. 2 BauGB i. V. mit 
§ 2 Abs. 2 der Satzung über die Veränderungssperre vom 04.10.2016 wird befürwortet. 
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö 7
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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 48. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2018 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 18:52 Uhr