Datum: 18.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Leinburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erschließung Bebauungsplan Nr. 37 "Wöhrlet II"; Vorstellung der Erschließungsplanung (Vorentwurfsplanung) durch das Ingenieurbüro Pongratz
2 Erschließung Bebauungsplan Nr. 34 "südlich im Wöhrlet"; Vorstellung einer möglichen Erschließung durch das Ingenieurbüro Pongratz
3 Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 39 "An der Nürnberger Straße" im Verfahren nach § 13b BauGB
4 Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle
4.1 Bauantrag; Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1323/2 der Gem. Gersdorf, Gersberg
5 Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern, vertr. durch das Staatliche Bauamt Nürnberg, über die Sonderbaulast für den Geh- und Radweg entlang der St 2240 zwischen Unterhaidelbach und Winn
6 Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Oberhaidelbach
7 Verschiedenes
8 Anfragen

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1. Erschließung Bebauungsplan Nr. 37 "Wöhrlet II"; Vorstellung der Erschließungsplanung (Vorentwurfsplanung) durch das Ingenieurbüro Pongratz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und stimmt der Erschließungsplanung (Vorentwurf Stand 18.06.2018) für das Bebauungsplangebiet Nr. 37 „Wöhrlet II“ in der vom Ingenieurbüro Pongratz vorgestellten Form zu.
Auf dieser Grundlage ist die weitere Planung durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Erschließung Bebauungsplan Nr. 34 "südlich im Wöhrlet"; Vorstellung einer möglichen Erschließung durch das Ingenieurbüro Pongratz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 2
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3. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 39 "An der Nürnberger Straße" im Verfahren nach § 13b BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 39 „An der Nürnberger Straße“ im Verfahren nach § 13b BauGB.
Der Geltungsbereich umfasst die nördlichen Teilflächen der Grundstücke Flur-Nrn. 1066, 1067 und 1068 der Gemarkung Leinburg. Die zulässige Bebauung soll sich an der vorhandenen Umgebungsbebauung orientieren.
Die Anlage zur Beschlussvorlage (Geltungsbereich) ist Bestandteil des Beschlusses.
Mit der Planausarbeitung wird das Planungsbüro TEAM 4, Nürnberg, beauftragt und die Kosten für die Aufstellung des Bebauungsplanes haben die Grundstückseigentümer zu tragen. 
Hierzu ist ein städtebaulicher Vertrag zu schließen.

Die Verwaltung wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB) und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§§ 13a Abs. 3 i. V. mit § 13b BauGB) beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Einzelfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 4
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4.1. Bauantrag; Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1323/2 der Gem. Gersdorf, Gersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1323/2 der Gem. Gersdorf, Gersberg.
Die erforderliche Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 31 „Gersberg“ hinsichtlich Überschreitung der Baugrenzen im südlichen Bereich wird befürwortet.
Die Auflagen der Fachbehörden sind zu beachten und einzuhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern, vertr. durch das Staatliche Bauamt Nürnberg, über die Sonderbaulast für den Geh- und Radweg entlang der St 2240 zwischen Unterhaidelbach und Winn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und von der Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt Nürnberg, und der Gemeinde Leinburg, vertreten durch Herrn 1. Bürgermeister Lang über die Sonderbaulast sowie den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht für den Geh- und Radweg zwischen Unterhaidelbach und Winn (siehe Anlage zur Beschlussvorlage). 
Der Vereinbarung wird zugestimmt und der 1. Bürgermeister oder sein Stellvertreter wird ermächtigt, diese zu unterzeichnen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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6. Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Oberhaidelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt, den Kommandanten und seinen Stellvertreter nach Art. 8 BayFwG zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Kraußer enthält sich wegen persönlicher Beteiligung gem. Art. 49ABs. 1 GO.

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 7
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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) 50. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 18:54 Uhr