Einleitung
LOSLAND entwickelte mit den Kommunen passgenaue Beteiligungsprozesse, getragen von Bürgerräten, dem Losverfahren und anderen Formen der Bürgerbeteiligung. Die Teilnahme im LOSLAND Prozess ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern, ihre Perspektiven, ihre Ideen und ihr Wissen über ihren Ort einzubringen. Die professionellen Prozessbegleitenden unterstützten die Kommunen und moderierten die Beteiligungsveranstaltung im Oktober 2022. Durch die Teilnahme am Projekt LOSLAND konnte die Methode des Bürgerrats, die bereits beim Beteiligungsprozess Karl-Bever-Platz eingesetzt wurde, weiter implementiert werden.
Die LOSLAND Beteiligungsprozesse zeigen konkrete Handlungsmöglichkeiten zum Umgang mit Zukunftsthemen auf. Auf lokaler Ebene wachsen Räume der Begegnung, Mitsprache und der gemeinschaftlichen Aktion.
Die in den LOSLAND Kommunen gemachten Erfahrungen und Erkenntnisse fügen sich zu einem politischen Mosaik: einer Landkarte der demokratischen Selbstwirksamkeit. Auf diese Weise soll LOSLAND weit über die beteiligten Kommunen hinaus inspirieren und ermutigen.
Die erarbeiteten Empfehlungen
Der Zukunftsrat LOSLAND Lindau hat Kernbotschaften und Empfehlungen zu acht Themenfeldern erarbeitet. Diese sind (Reihenfolge ist keine Wertung): 1. Übergeordnete Prinzipien, 2. Bürgerdialog und Transparenz politischer Entscheidungen, 3. Identität und Begegnung in den Stadtteilen und Kulturelle Angebote, 4. Soziales Engagement unterstützen und stärken, 5. Jugendförderung und –beteiligung, 6. Klimaschutz und Biodiversität, 7. Zukunftsfähiges Mobilitätskonzept, 8. Zukunftsfähige nachhaltige Wohnkonzepte. Die Kernbotschaften und Empfehlungen sind im Anhang zu finden (Ergebnisdoku Losland Lindau Empfehlungen.pdf) und werden im Vortrag zum Beschluss vorgestellt.
- Transfer der Empfehlungen
1.1. Transferworkshop mit dem Begleitteam: Festlegen der naheliegenden Schritte
Im Transferworkshop mit dem erweiterten Begleitteam, das aus Mitgliedern des Stadtrats, drei Zukunftsrät:innen, der Projektstelle Bürgerbeteiligung, Hauptamtsleitung sowie Bürgern bestand, wurde zu den vier Themen 5., 6., 7. und 8. konkrete Vorschläge auf Plakaten (siehe Anhang 221129 Doku Stadtrattreffen Loslandprozess Lindau.pdf) erarbeitet, da die Empfehlungen in bereits laufenden Prozessen weitergedacht werden können.
- Transferworkshop mit dem Stadtrat: Ausarbeiten von Kernbotschaften zu den übergeordneten Themen
Im Workshop mit dem Stadtrat wurden zu den vier übergeordneten Themen 1., 2., 3. und 4. in einem dialogischen Prozess ein gemeinsames Verständnis erarbeitet sowie im Konsens festgelegt, welche Aussagen der Stadtrat als Kernbotschaften zur Zukunft Lindaus versteht und wie damit weitergearbeitet werden kann. Die Dokumentation des Workshops ist im bereits erwähnten Anhang (221129 Doku Stadtrattreffen Loslandprozess Lindau.pdf) zu finden.
Im Folgenden werden die erarbeiteten Plakate aus dem Stadtratsworkshop vom 29.11.22 eins zu eins dargestellt. Die detaillierte Fotodokumentation ist im bereits erwähnten Anhang zu finden.
Zu
1.1. Naheliegende Schritte:
1.1.1. Jugendförderung und –beteiligung
Das größere Warum: Lindau soll für alle jungen Menschen (bis 27) lebenswerter und attraktiver werden. Wir haben ein Angebot geschaffen (Neuausrichtung 2019). Es geht darum, im gesamten Stadtgebiet die Akzeptanz für die Bedürfnisse junger Menschen auszubauen und langfristige Strukturen zu schaffen. Das Angebot, das es gibt, muss bekannter werden.
Die nächsten sinnvollen Schritte:
- Diese Thematik sollte in einem Sonder-Fachgremium bearbeitet werden. Dazu sollten auch Bürgerinnen und Bürger aus dem Zukunftsrat eingeladen werden.
- Gute Fragen, die dazu Antwort suchen: Wie können akzeptierte Treffpunkte für junge Menschen in allen Stadtteilen entstehen und gepflegt werden? Wer kann Ansprechpartnerin/Ansprechpartner für alle sein? Wie kommen wir aus dem Reaktionsmuster auf Konflikte/Probleme heraus?
- Die Jugendlichen sollten die Möglichkeit haben, die Entscheidungen in der Stadt mitzugestalten
Nächste Schritte zum Themenfeld Jugendförderung und –beteiligung werden übergeben an:
- alle, die sich mit Jugendlichen beschäftigen
- an Jugendsprecherin Jasmin Sommerweiß
- an die Fachgremien Jugend
- an Schule
- und Vereine
1.1.2. Zukunftsfähiges Mobilitätskonzept
Das größere Warum: Wir wollen die Lebensqualität erhöhen, indem wir autofreie Begegnungsräume (Plätze, Straßen) schaffen und die deutliche Reduktion des Autoverkehrs und Verbesserung des ÖPNV (flexibel in Zeit und Raum*, gleich oder günstiger als Auto, emissionsarm oder frei) über die Stadt Lindau hinaus. Langfristige, Auto-alternative Nahmobilität für alle schaffen.
*Erläuternde Anmerkung: Dabei wurden z. B. On Demand Angebote wie Rufbusse thematisiert.
Die nächsten sinnvollen Schritte:
- Beim ausgeschriebenen Mobilitätskonzept muss der Inhalt des Bürgerrats umgesetzt werden.
- Inselentwicklungskonzept muss das Ergebnis mit einfließen.
- Rückkoppelung zum Bürgerart per Mail wo ist die Stadt dran
- Termin (zu den Ergebnissen) Mobilitätsmanager, Projektstelle Bürgerbeteiligung und Mobilitätsbeauftragten Stadtrat Marc Hübler
- Stadtbuskonzept überarbeiten, bzw. das Ergebnis einfließen lassen.
Nächste Schritte zum Themenfeld Mobilität werden übergeben an:
1.1.3. Klimaschutz und Biodiversität
Das größere Warum: Klimaschutz und Biodiversität sind essentiell zum Erhalt unserer Lebensgrundlage/Enkeltauglichkeit unserer Stadt.
Die nächsten sinnvollen Schritte:
- Das erarbeitete Klimaschutzkonzept des Klimabeirats soll verabschiedet werden.
- Die Ergebnisse des Klimaschutzkonzeptes in der jeweils gültigen Fassung sollen schnell umgesetzt und beherzigt werden.
- Bei allen ausstehenden Entscheidungen und Maßnahmen des Stadtrates sind in einem ersten Schritt die Kriterien Klimaschutz und Biodiversität zu prüfen und in einem zweiten Schritt im Abwägungsprozess immer stark zu gewichten.
Nächste Schritte zu Themenfeld Klimaschutz und Biodiversität werden übergeben an:
- Verwaltung
- Klimabeirat
- Bauausschuss
- Umweltausschuss
- Stadtrat
1.1.4. Zukunftsfähige Wohnkonzepte
d.h. lebenswert und bezahlbar
Das größere Warum: Unsere zukunftsfähigen Wohnkonzepte sollen sozialen Zusammenhalt stärken und der Einsamkeit entgegenwirken. Mehrgenerationenhäuser, Gemeinschaftsräume, Gärten, Hausgemeinschaften fördern. Wohnraum muss endlich bezahlbar sein für alle.
Die nächsten sinnvollen Schritte:
- Idee/Ergebnis dem Aufsichtsrat der GWG vorstellen und der Stadtplanung
- Kriterienkatalog erstellen für zukunftsfähige Projekte
- Genossenschaften/Baugemeinschaften eine Chance geben
- Netzwerke schaffen für Interessierte, dafür Sorge tragen, dass Diskussionen der Zukunftsrät:innen mit transportier werden (alle Details, siehe DF-Plakate),
- Wohnungstausch fördern
Nächste Schritte zum Themenfeld Zukunftsfähige Wohnkonzepte werden übergeben an:
- GWG
- Stadtplanung
- Bauausschuss
1.2. Übergeordnete Themen
Diese Aussagen versteht der Stadtrat als Kernbotschaften zur Zukunft Lindaus.
Folgenden guten Rat aus dem Zukunftsrat wollen wir beherzigen:
1.2.1. Zecher Bürgerforum auf andere Stadtteile übertragen
1.2.2. Wir haben ein Kommunikationsproblem und das wollen wir angehen (Stichwort Transparenz)
1.2.3. Wir wollen mutig sein
1.2.4. Stadtrats-Hopping durch die Stadtteile
1.2.5. Barrieren abbauen (Stadtrat/Bürger:innen/Verwaltung)
1.2.6. Bürgerengagement/Ehrenamt fördern und erleichtern
- Weiterer Umgang mit den Empfehlungen
Engagierte Bürgerinnen und Bürger haben Empfehlungen für die Stadt Lindau zur Frage:
„Wie bewahren und gestalten wir Lebensraum für das Miteinander heutiger und zukünftiger Generationen unserer Stadt?“ erarbeitet.
Der Stadtrat als gewählte Vertretung der Lindauerinnen und Lindauer hat sich mit diesen Empfehlungen intensiv beschäftigt und möchte dafür Sorge tragen, dass diese wichtigen Ziele gewürdigt und berücksichtigt werden. Vorgeschlagen wird daher, die Empfehlungen bei der Erstellung von Beschlussvorlagen und künftigen Gremienentscheidungen als Abwägungskriterium mit heranzuziehen.
