Anfragen und Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung:
11. Sitzung des Stadtrates, 22.09.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Stadträtin Sommerweiß weist auf die zu Beginn der Sitzung verteilten Flyer hin. Es gibt ein Jugendbudget in Höhe von 20.000 Euro pro Jahr. Jugendliche können sich mit ihren Projekten bei der offenen Jugendarbeit bewerben. Im November wird dann bei der nächsten Jugendwerft über die Umsetzung der konkreten Projekte entschieden.
Stadtrat Prof. Dr. Schöffel spricht die steigende Gewaltbereitschaft durch meist größere Verabredungen von Jugendlichen zu „Alkoholexzessen“ an. Die Polizei argumentiert in zwei verschiedene Richtungen. Zum einen sei zu wenig Personal vorhanden und zum anderen müsse die Stadt erst für konkrete Eingriffe eine Voraussetzung schaffen. Dies stimmt aus seiner Sicht nicht. Er möchte wissen, ob es möglich ist, der Polizei ein Konzept zu erarbeiten, welches ihnen die Arbeit erleichtert und ob es evtl. möglich wäre, en Jugendlichen Räume zur Verfügung zu stellen.
Bürgermeister Hotz merkt an, dass es hier mit Oberbürgermeisterin Dr. Alfons, Bürgermeisterin Dorfmüller und ihm bereits Gespräche gab, in denen auch die Aussage der Polizei hinterfragt wurde, dass es keine Handhabe gäbe. Für sie sei es klar, dass es sich um Störung der öffentlichen Ordnung handle und hier seitens der Polizei gehandelt werden muss.
Stadträtin Schäfler bemängelt die seit geraumer Zeit falsch gehende Uhr am Aeschacher Markt, die auf einer Seite immer kurz nach 12 Uhr zeigt.
Bürgermeister Hotz merkt an, dass das Thema mitgenommen werde und der Bauhof dafür verantwortlich sei.
Stadtrat Reich regt an, die Flyer für die Jugendwerft künftig auch digital zur Verfügung zu stellen, so können sie einfacher in den unterschiedlichen Netzwerken verteilt werden.
Stadtrat Strauß erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Oberzentrum mit Bregenz und möchte gerne einen Bericht dazu in einer der nächsten Sitzungen.
Ferner merkt er an, dass die senkrechten Parkplätze an der Therme noch immer vorhanden sind. Er war der Auffassung, dass diese im September weg sollten, da mit dem Betrieb der Parkplätze der Therme diese wohl entfallen sollten. Er weist auf die gefährlichen Situationen mit Radfahrern und ausparkenden Autos hin.
Bürgermeister Hotz antwortet, dass diese von Stadtrat Strauß angesprochene Verquickung nicht zutreffend sei und die Parkplätze in der kommenden Zeit entfallen werden, wenn die noch ausstehende Zufahrt zur Therme vorliegt.
Datenstand vom 27.10.2021 12:08 Uhr
