Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (Bodensee) für das Jahr 2023

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Stadtrates, 01.03.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Lindau) 2. Sitzung des Stadtrates 01.03.2023 ö beschließend 16

Sachverhalt

Oberbürgermeisterin Dr. Alfons dankt allen voran dem Leiter der Stadtkämmerei, Herrn Horbach, der gut durch den gesamten Prozess geführt hat. Sie hat viele positive Rückmeldungen dazu erhalten. Zudem dankt sie dem gesamten Team der Kämmerei. Ihr weiterer Dank gilt den Mitgliedern des Stadtrates, die schwierige und anstrengende Haushaltsberatungen geführt haben und zusammen aber zu einem guten Schluss gekommen sind. Weiterhin bedankt sie sich bei den Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung und allen Amtsleiterinnen und Amtsleitern, die allesamt mit diesem Prozess mehrfach beschäftigt waren. Ferner gilt ihr Dank auch den Partnern der Stadt, wie Vereinen, Schulen, der IHK, der Rechtsaufsicht und auch den Vertretern der Presse, die den Prozess begleitet haben. 

Der Leiter der Stadtkämmerei, Herr Horbach, hält seine Haushaltsrede.

Es folgen die Haushaltsreden:

  • Stadtrat Obermayr hält die Haushaltsrede der BL-Fraktion
  • Stadtrat Hummler hält die Haushaltrede der CSU-Fraktion
  • Bürgermeisterin Dorfmüller hält die Haushaltsrede der SPD-Fraktion
  • Bürgermeister Hotz hält die Haushaltsrede der JA-Fraktion
  • Stadtrat Brombeiß hält die Haushaltsrede der FB-Fraktion
  • Stadtrat Jöckel hält die Haushaltsrede der FDP
  • Stadtrat Freiberg hält die Haushaltsrede der BU
  • Stadtrat Reich hält die Haushaltsrede der FW
  • Stadtrat Müller hält die Haushaltsrede der LI
  • Stadträtin Norff hält die Haushaltsrede der ÖDP

Die Reden sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 

Beschluss

  1. Der Stadtrat stimmt der beigefügten Haushaltssatzung 2023 sowie dem Haushaltsplan 2023 zu.
  2. Der Finanzplan 2022 bis 2026 ist dem Haushalt beizufügen.
  3. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 13.905.000 EUR werden für folgende Maßnahmen eingegangen:
Museale Strukturen
1.960.000 EUR
Cavazzen Baumaßnahme
1.000.000 EUR
Zuschüsse an Kitas
3.270.000 EUR
Kita Zech
3.000.000 EUR
Straßenbau/Instandsetzungen
400.000 EUR
Neugestaltung Köchlinstraße
750.000 EUR
Brückensanierungen/-erneuerungen
500.000 EUR
Bodenseeradweg
1.000.000 EUR
Straßenbau allgemein
300.000 EUR
Geh-/Radwege
150.000 EUR
Sanierung Mole Segelhafen
75.000 EUR
Hochwasserfreilegung Ach
1.500.000 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

Dokumente
Haushaltssatzung 2023 (.pdf)
Finanzplan 2022 - 2026 (.pdf)
Horbach-20230301 Haushaltsrede Stadtrat (.pdf)
Bunte Haushaltsrede 2023 (.pdf)
JA-Stellungnahme Stadtrat (.pdf)
FB-HH-2023 (.pdf)
BU-Haushalt 2023 - Stadtrat 01 03 2023 II (.pdf)
2023 HH Rede FW Lindau (.pdf)
FDP-HH 2023 Entwurf (.pdf)
LI-HH-Rede zum HH 2023 am 01 03 2023 (.pdf)
Endfassung 2023Stadtrat_Haushaltsrede-ÖDP (.pdf)

Datenstand vom 07.03.2023 13:51 Uhr
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