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3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 12.06.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Lindau in seiner öffentlichen Sitzung am 29.03.2023 das Insel-Entwicklungskonzept (IEK) mit dem darin enthaltenen Maßnahmenkatalog als Rahmenkonzept beschlossen.
Die darin aufgelisteten 47 Maßnahmen sind zwar mit einem Zeithorizont von kurzfristig bis mittel- bis Langfristig markiert, sie wurden jedoch nicht priorisiert.
Daher soll nun die gewünschte Priorisierung und Bewertung der Maßnahmen erfolgen.
Das Stadtplanungsamt hat hierzu einen Vorschlag erarbeitet, in dem die Maßnahmen in „Bündeln“ zusammengefasst priorisiert werden.
Fachliche Bewertung
Siehe Anlage.
Finanzielle Auswirkungen
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einmalig
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laufend
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Finanzielle Auswirkungen:
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Mittel stehen (nicht) zur Verfügung
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Haushaltsstelle/
Deckungsvorschlag
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Beschluss 1
- Die Maßnahmen unter A) werden bis Ende 2028 zurückgestellt. Im Jahr 2028 ist eine Neubewertung vorzunehmen.
Die Maßnahmen unter B) werden unter Federführung des Stadtbauamtes vorbereitet und schrittweise umgesetzt. Haushaltsmittel sind zu ermitteln und ggf. nötige neue Haushaltsmittel in den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzuschlagen.
Die Maßnahmen unter C), D), F) und H) sind an die genannten Projektpartner mit der Bitte um Federführung zu übergeben.
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Stadtverwaltung die Vorarbeiten für die neuen Stellen Inselkümmerer:in und Wirtschaftsförderung zu starten. Personalkosten und sonstige Ausgaben sind zu bilanzieren und den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzutragen.
Die Ergebnisse des IEK sind den Bürger:innen in geeigneten Formaten vorzustellen.
Der BUA wird jährlich über die Umsetzung des IEK unterrichtet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Abstimmung Beschlüsse Nr. 1-3
Beschluss 2
- Die Maßnahmen unter A) werden bis Ende 2028 zurückgestellt. Im Jahr 2028 ist eine Neubewertung vorzunehmen.
Die Maßnahmen unter B) werden unter Federführung des Stadtbauamtes vorbereitet und schrittweise umgesetzt. Haushaltsmittel sind zu ermitteln und ggf. nötige neue Haushaltsmittel in den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzuschlagen.
Die Maßnahmen unter C), D), F) und H) sind an die genannten Projektpartner mit der Bitte um Federführung zu übergeben.
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Stadtverwaltung die Vorarbeiten für die neuen Stellen Inselkümmerer:in und Wirtschaftsförderung zu starten. Personalkosten und sonstige Ausgaben sind zu bilanzieren und den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzutragen.
Die Ergebnisse des IEK sind den Bürger:innen in geeigneten Formaten vorzustellen.
Der BUA wird jährlich über die Umsetzung des IEK unterrichtet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6
Abstimmungsbemerkung
Abstimmung Beschluss Nr. 4
Beschluss 3
- Die Maßnahmen unter A) werden bis Ende 2028 zurückgestellt. Im Jahr 2028 ist eine Neubewertung vorzunehmen.
Die Maßnahmen unter B) werden unter Federführung des Stadtbauamtes vorbereitet und schrittweise umgesetzt. Haushaltsmittel sind zu ermitteln und ggf. nötige neue Haushaltsmittel in den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzuschlagen.
Die Maßnahmen unter C), D), F) und H) sind an die genannten Projektpartner mit der Bitte um Federführung zu übergeben.
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Stadtverwaltung die Vorarbeiten für die neuen Stellen Inselkümmerer:in und Wirtschaftsförderung zu starten. Personalkosten und sonstige Ausgaben sind zu bilanzieren und den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzutragen.
Die Ergebnisse des IEK sind den Bürger:innen in geeigneten Formaten vorzustellen.
Der BUA wird jährlich über die Umsetzung des IEK unterrichtet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Abstimmung Beschlüsse Nr. 5-6
Dokumente
Priorisierung_BUA_12_06 (.pdf)
Datenstand vom 29.09.2023 08:06 Uhr
