Daten angezeigt aus Sitzung:
13. Sitzung des Stadtrates, 27.11.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zusammen mit dem Haushalt 2024 wurden dem Landratsamt Lindau als Rechtsaufsichtsbehörde auch die Bestandteile zum Haushaltsplan, darunter der Stellenplan, zur Genehmigung vorgelegt. Der Haushaltsplan samt seiner Bestandteile wurde mit Schreiben des Landratsamtes vom 13.05.2024 genehmigt.
Gemäß Art. 68 Gemeindeordnung (GO) ist u.a. ein Nachtragshaushalt aufzustellen, wenn Beamtinnen und Beamte oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingestellt, befördert oder in eine höhere Entgeltgruppe eingestuft werden sollen und der Stellenplan die entsprechenden Stellen nicht enthält.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19.12.2023 neue Stellenschaffungen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 beschlossen. Diese wurden sowohl im Haushalt 2024 als auch in der Finanzplanung ab 2025 aufgenommen und der Rechtsaufsicht mit Schreiben vom 14.03.2024 eingehend und bereichsbezogen erläutert. In dem der Rechtsaufsicht zur Haushaltsgenehmigung vorgelegten Stellenplan 2024 waren diese Stellen jedoch noch nicht eingepflegt. Dieser nun formal zu heilende Sachverhalt betrifft die nachfolgend aufgeführten Punkte eins bis acht.
- Stadtmuseum Cavazzen
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Position
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Umfang
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Ein-gruppierung
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Stellen-schaffung
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Personal-kosten
2024
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Personal-kosten
2025
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Teamassistenz
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1 VZÄ
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E8
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01.07.2024
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ca. 30.500 €
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ca. 61.000 €
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Marketing und Öffentlichkeitsarbeit
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0,5 VZÄ
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E8
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01.07.2024
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ca. 15.500 €
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ca. 31.000 €
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Leitung Museumspädagogik
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1 VZÄ
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E9b
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01.07.2024
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ca. 35.000 €
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ca. 70.000 €
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Kulturvermittlung
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0,5 VZÄ
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E9b
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01.02.2025
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ca. 35.000 €
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Stellvertretende Leitung Kassenteam
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0,6 VZÄ
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E3
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01.02.2025
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ca. 31.500 €
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Kassenkräfte
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1 VZÄ
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E3
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01.02.2025
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ca. 52.000 €
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Aufsichtskräfte
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6,5 VZÄ
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E1
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01.02.2025
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ca. 264.000 €
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Gebäudereinigung
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0,641 VZÄ
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E2
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01.11.2024
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ca. 7.600 €
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ca. 30.400 €
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Gesamt Kulturamt
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11,741 VZÄ
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ca. 88.600 €
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ca. 574.900 €
pro Jahr
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- Kindertagesstätte Zech
Für die Kita Zech erfolgte am 18.07.2024 eine weitere Beschlussfassung für die Abweichung, die sich im Vergleich zur Beschlussfassung vom 19.12.2023 darstellt. Nachfolgend ist der aktuelle Stand abgebildet.
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Stellenname
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Umfang
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Ein-gruppierung
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Stellen-schaffung
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Personal-kosten 2024
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Personal-kosten
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Erzieher/innen
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5,19 VZA
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S8a
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01.09.2024
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ca. 110.000 €
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ca. 335.000 €
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Kinderpfleger/innen
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1,0 VZÄ
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S3
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01.09.2024
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ca. 18.750 €
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ca. 56.000 €
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Hauswirtschaftskraft
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1,0 VZÄ
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E2
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01.09.2024
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ca. 16.000 €
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ca. 48.000 €
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Summe
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ca. 144.750 €
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ca. 439.000 €
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- Werkstudent Presse- und Kommunikation
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Werkstudent Presse- und Kommunikation
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0,5 VZÄ
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E1
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01.07.2024
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ca. 20.000 €
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- Personalsachbearbeiter/in für Digitalisierung und Recruiting
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Personalsach-bearbeiter/in
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1,0 VZÄ
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E10
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01.07.2024
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ca. 77.000 €
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- Sachbearbeiter/in IT/IT-Sicherheit
Die Stelle war bereits befristet geschaffen, womit die Personalkosten im Jahr 2024 nicht erhöht werden mussten. Aufgrund der bisherigen Befristung der Stelle war die Stelle im Stellenplan noch nicht enthalten.
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Sachbearbeiter/in
IT/IT-Sicherheit
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1,0 VZÄ
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E9b
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01.07.2024
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ca. 70.000 €
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- Sachbearbeiter/in Digitalisierung/ Digitalisierungslotse
Die Stelle war bereits befristet geschaffen, womit die Personalkosten im Jahr 2024 nicht erhöht werden mussten. Aufgrund der bisherigen Befristung der Stelle war die Stelle im Stellenplan noch nicht enthalten.
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Sachbearbeiter/in
Digitalisierung/ Digitalisierungslotse
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1,0 VZÄ
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E9a
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01.07.2024
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ca. 65.000 €
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- Sachbearbeiter/in Organisation
Die Stelle wurde 2024 nicht besetzt. Es konnte ein geeigneter Bewerber zum 01.02.2025 gefunden werden. Mit Beschlussfassung vom 23.10.2024 wurde diese Stelle in eine Beamtenstelle umgewandelt.
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Sachbearbeiter/in
Organisation
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1,0 VZÄ
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A11
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01.07.2024
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ca. 77.000 €
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- Sachbearbeiter/in Schulen
Diese Stelle konnte erst zum 01.08.2024 besetzt werden.
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Sachbearbeiter/in
Schulen
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0,5 VZÄ
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E8
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01.04.2024
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ca. 30.500 €
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- Kunstforum
In seiner Sitzung am 25.09.2024 hat der Stadtrat beschlossen, für weitere 5 Jahre Kunstausstellungen in der Alten Hauptpost abzuhalten Für die Umsetzung werden im Jahr 2025 folgende Stellen benötigt, für die bereits das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren in 2024 beginnen soll.
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellen-schaffung
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jährliche Personalkosten
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Aufsichtskräfte
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2,0 VZÄ
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E1
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01.03.2025
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ca. 81.200 €
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Kassenkräfte
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2,12 VZÄ
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E3
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01.03.2025
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ca. 111.100 €
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- Befristete Stellenschaffung Sachbearbeiter/in Mieterverwaltung
Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.10.2024 wurden weitere Stellen neu geschaffen, die zum nächstmöglichen Termin auch besetzt werden sollen. Die Ausschreibungsverfahren laufen bereits. Beide Stellen sollen zunächst auf zwei Jahre befristet werden. Hintergrund ist die Auflösung der IML, die am 19.12.2023 beschlossen wurde. Danach kommen alle Gebäude, die die letzten Jahre von der IML betreut wurden wieder in die organisatorische und finanzielle Zuständigkeit der Stadt. Insbesondere die Neuschaffung der Stelle Sb Mieterverwaltung resultiert gänzlich aus der Auflösung der IML.
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Sachbearbeiter/in
Mieterverwaltung
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1,0 VZÄ
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E6
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01.12.2024
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ca. 62.500 €
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- Befristete Stellenschaffung Sachbearbeiter/in Liegenschaften
In der Liegenschaftsabteilung konnten in den vergangenen Monaten alle vorhandenen Stellen besetzt werden. Dennoch wird immer mehr ersichtlich, dass die vorhandenen Aufgaben ohne weitere Unterstützung nicht zu schaffen sind. Durch die Auflösung der IML kommen ab 01.01.2025 eine Vielzahl weiterer Aufgaben neu hinzu. (vgl. Beschlussfassung vom 23.10.2024).
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Stellenname
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Umfang
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Eingruppierung
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Stellenschaffung
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jährliche Personalkosten
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Sachbearbeiter/in
Liegenschaften
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1,0 VZÄ
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E9b
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01.12.2024
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ca. 87.900 €
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Fachliche Bewertung
Die Schaffung von neuen Stellen, die am 19.12.2023 vom Stadtrat grundsätzlich beschlossen wurden, sind bei der Haushaltsplanung 2024 und der Finanzplanung 2025ff berücksichtigt worden. Im Stellenplan 2024 waren diese Stellen noch nicht enthalten.
Die unterjährig neu geschaffenen Stellen im Bereich Liegenschaften und die für das Kunstforum sind weder im Stellenplan noch in der Finanzplanung erfasst. Um den rechtlichen Vorgaben gemäß Art. 68 GO und § 6 KommHV nachzukommen ist ein Nachtragshaushalt 2024 aufzustellen und der Rechtsaufsicht zur Genehmigung vorzulegen.
Der Nachtragshaushalt 2024 beinhaltet nun den für 2024 aktualisierten Stellenplan sowie die Fortschreibung der Finanzplanung 2025ff für die Stellen, die im aktuell rechtskräftigen Haushaltsplan 2024 der Stadt nicht enthalten sind. Die Mehrausgaben konnten mit gesicherten Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer ausgeglichen werden, so dass ein gesonderter Haushaltsausgleich für die Finanzplanungsjahre nicht erforderlich ist. Im Haushaltsjahr 2024 mussten keine geänderten Beträge veranschlagt werden.
Der Nachtragshaushalt 2024 mit seinen Anlagen ist dieser Sitzungsvorlage beigefügt.
Auswirkungen auf die Klimaziele der Stadt Lindau
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Kurzerläuterung und (bei neg. Auswirkungen)
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Alternativen / Optimierungsmöglichkeiten
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entspricht dem Ziel der Klimaneutralität 2035
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Finanzielle Auswirkungen
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einmalig
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laufend
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Finanzielle Auswirkungen:
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Mittel stehen (nicht) zur Verfügung
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Haushaltsstelle/
Deckungsvorschlag
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Beschluss
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt 2024 zusammen mit dem aktuellen Stellenplan und der beigefügten veränderten Finanzplanung 2025ff. Der Nachtragshaushalt ist nach Beschlussfassung unverzüglich der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Stadträtin Norff ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.
Datenstand vom 10.12.2024 14:54 Uhr
