Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Klinik Ried"


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 19.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Lindenberg beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Klinik-Ried (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB). Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung: Fl.-Nrn.: 970 (Teilfläche) und 1029/4.
Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen folgende Ziele verfolgt werden:
  • Darstellung einer Sonderbaufläche mit dem Zweck der Schaffung von zukünftigen Erweiterungspotentialen der Klinik zur Sicherung einer wirtschaftlich tragfähigen medizinischen Versorgungseinrichtung
  • Ausarbeitung einer zukunftsgerichteten und –fähigen Planung für weitere Entwicklungen im Rahmen einer geordneten städtebaulich sinnvollen Funktion
  • Prüfung und Vermeidung oder Minimierung von Konflikten mit dem Naturraum bzw. von Nutzungskonflikten
Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Datenstand vom 10.02.2021 10:53 Uhr