Datum: 21.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Bestellung eines Ortsheimatpflegers / einer Ortsheimatpflegerin
3 Bebauungsplan "KLinik-Erweiterung" sowie Änderung des FNP in diesem Bereich
4 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 23.11.2020
5 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.12.2020 ö 1
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2. Bestellung eines Ortsheimatpflegers / einer Ortsheimatpflegerin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.12.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Frau Franziska Möschel wird zum 01.01.2021 zur Ortsheimatpflegerin bestellt. Sie erhält eine pauschale Aufwandsentschädigung i.H.v. 100 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan "KLinik-Erweiterung" sowie Änderung des FNP in diesem Bereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss 1

Die Ziffern 4.3 – 4.6 des Entwurfs des Bebauungsplans „Klinik-Erweiterung“ entfallen ersatzlos.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 17

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Lindenberg billigt den Entwurf zum Bebauungsplan "Klinik-Erweiterung" und die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich jeweils in der Fassung vom 10.12.2020 mit folgenden Änderungen:
  • Bearbeitung der Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung
  • Zuordnung planexterner Ausgleichsflächen
  • Ausarbeitung eines artenschutzrechtlichen Gutachtens
Diese so geänderten Entwürfe erhalten das Fassungsdatum 21.12.2020
Mit diesen Entwürfen sind die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 23.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.12.2020 ö 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.12.2020 ö 5
Datenstand vom 10.02.2021 10:54 Uhr