Datum: 25.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:15 Uhr bis 21:20 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Begutachtung des Schornsteins der Kulturfabrik - Präsentation des Ergebnisses
3	Bebauungsplan "Am Gierenbach BA1" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
4	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.12.2020
5	Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.01.2021	ö		1

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2. Begutachtung des Schornsteins der Kulturfabrik - Präsentation des Ergebnisses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.01.2021	ö	Information	2

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3. Bebauungsplan "Am Gierenbach BA1" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.01.2021	ö	beschließend	3

Beschluss

Die in der Stadtratssitzung darüber hinaus beschlossenen Inhalte ergänzen die Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage. Durch diese beschlossenen Inhalte ergeben sich Änderungen zum Thema "Schottergärten" im Textteil des Bebauungsplanes. Diese /Änderungen wurden nach der Sitzung in die Entwurfsfassung vom 04.12.2020 eingearbeitet. Das Fassungsdatum wird beibehalten.

Für die in der Stadtratssitzung beschlossenen Inhalte wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige Entwurfsfassung zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet. Die vom Stadtrat vorgenommenen Änderungs-Beschlüsse im Rahmen der nun vorgenommenen Abwägungen sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung identisch. Der Stadtrat billigt diese Entwurfsfassung vom 04.12.2020. Die Änderungen beschränken sich auf redaktionelle Änderungen des Textes. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. Die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend benachrichtigt.

Der Bebauungsplan "Am Gierenbach – Bauabschnitt 1" in der Fassung vom 04.12.2020 wird gemäß dem Satzungstext als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.01.2021	ö		4

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.01.2021	ö		5