Datum: 17.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 22:25 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Projekt "Gepflegt Leben und Wohnen am Alten Bräuhaus" - Informationen zum Betreuungsträger und zu den Betreuungsangeboten
2 Vorlage der Jahresrechnung 2020
3 Städtische Sing- und Musikschule - Neufassung der Satzung, der Schulordnung und der Gebührensatzung
4 Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN "Beitragsspalten in Lindenberg aktiv für die Fraktionen und das Jugendparlament"
5 Entscheidungen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens - Umfang der Bereitstellung weiterer Unterlagen an die Gremiumsmitglieder
6 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 22.03.2021
7 Verschiedenes

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1. Projekt "Gepflegt Leben und Wohnen am Alten Bräuhaus" - Informationen zum Betreuungsträger und zu den Betreuungsangeboten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.05.2021 ö 1
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2. Vorlage der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2020 und verweist diese zur weiteren Prüfung in den Rechnungsprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Städtische Sing- und Musikschule - Neufassung der Satzung, der Schulordnung und der Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die „Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Lindenberg i. Allgäu“ gem. Anlage.

Der Stadtrat beschießt die „Schulordnung für die Sing- und Musikschule der Stadt Lindenberg i. Allgäu“ gem. Anlage.

Der Stadtrat beschließt die „Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Lindenberg i. Allgäu“ gem. Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN "Beitragsspalten in Lindenberg aktiv für die Fraktionen und das Jugendparlament"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wird entsprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 16

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5. Entscheidungen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens - Umfang der Bereitstellung weiterer Unterlagen an die Gremiumsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die bisherige Handhabung wird beibehalten. In der Sitzungsvorlage werden die Bauvorhaben jedoch präziser beschrieben und ggf. mit einer rechtlichen Einschätzung sowie Fotos versehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 22.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.05.2021 ö 6
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.05.2021 ö 7
Datenstand vom 28.06.2021 14:42 Uhr