Datum: 21.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Umlage an den Mittelschulverband-Haushaltsstelle 21300.71300 hier: Genehmigung überplanmäßiger Ausgabemittel
3 Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Klinik Ried" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Stadtbücherei - Neufassung der Benutzungssatzung und der Gebührensatzung
5 Anpassung der Elternbeiträge für die Mittagsbetreuung und die Ferienbetreuung an der Grundschule für das Schuljahr 2021/22
6 Niederlegung des Stadtratsmandats von Frau Theresa Wagner - Nachrücken des Listennachfolgers Stefan Schröpfer
7 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.05.2021
8 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö 1
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2. Umlage an den Mittelschulverband-Haushaltsstelle 21300.71300 hier: Genehmigung überplanmäßiger Ausgabemittel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Zur Entrichtung der Schulverbandsumlage 2021 an den Mittelschulverband werden bei Haushaltsstelle 21300.71300 überplanmäßige Mittel in Höhe von 57.172 EUR bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Klinik Ried" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Lindenberg billigt den Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Klinik Ried" in der Fassung vom 28.04.2021.
Mit diesem Entwurf ist die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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4. Stadtbücherei - Neufassung der Benutzungssatzung und der Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Die „Satzung für die Benutzung der Stadtbücherei Lindenberg i. Allgäu“ wird gemäß Anlage beschlossen

Die „Gebührensatzung für die Benutzung der Stadtbücherei Lindenberg i. Allgäu“ wird gemäß Anlage beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

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5. Anpassung der Elternbeiträge für die Mittagsbetreuung und die Ferienbetreuung an der Grundschule für das Schuljahr 2021/22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die Elternbeiträge für die Mittags- und Ferienbetreuung an der Grundschule Lindenberg i. Allgäu werden für das Schuljahr 2021/22 angepasst und betragen

a)        ab 01.09.2021 für die Betreuung an Schultagen
       bis 13.00 Uhr         30,00 EUR monatlich und
       bis 14.00 Uhr        48,00 EUR monatlich

b)        ab 01.09.2021 für die Betreuung in den Ferien
       pro Tag         11,00 EUR (8,50 EUR Betreuungskosten und 2,50 EUR Zuschlag)
       pro Woche        55,00 EUR (42,50 EUR Betreuungskosten und 12,50 EUR Zuschlag)

Eine erneute Erhöhung der Elternbeiträge wird für das Schuljahr 2022/2023 geplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Niederlegung des Stadtratsmandats von Frau Theresa Wagner - Nachrücken des Listennachfolgers Stefan Schröpfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

Frau Theresa Wagner scheidet zum Ablauf des 30.06.2021 als ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

Herr Stefan Schröpfer rückt als Listennachfolger an ihre Stelle nach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2021 ö 8
Datenstand vom 27.07.2021 10:13 Uhr