Datum: 26.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Vereidigung von Herrn Stefan Schröpfer als Stadtrat
3 Ausschüsse nach der Geschäftsordnung und sonstige städtische Gremien - Änderungen in der Besetzung
4 Gremien des Abwasserverbandes Rothach - Änderung der entsandten Stadtratsmitglieder
5 Bebauungsplan „An der Peter-Dörfler-Straße - Änderung Bereich Flur-Nr. 443/4“ - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Haushaltsvollzug 2021 - Halbjahresbericht
7 Antrag auf Genehmigung der Einstellung einer weiteren Küchenhilfe für den AWO-Kinderhort Mosaik
8 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Teilnahme am Wattbewerb
9 Ausstattung der Grundschule mit mobilen Luftreinigungsgeräten - weiteres Vorgehen
10 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.06.2021
11 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö 1
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2. Vereidigung von Herrn Stefan Schröpfer als Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö 2
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3. Ausschüsse nach der Geschäftsordnung und sonstige städtische Gremien - Änderungen in der Besetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö beschließend 3

Beschluss 1

Herr Stefan Schröpfer wird als ordentliches Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Herr Jürgen Lau wird als ordentliches Mitglied in den Bau- und Umweltausschuss berufen. Als Vertreter 2 wird Herr Stefan Schröpfer in den Bau- und Umweltausschuss berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Herr Stefan Schröpfer als Vertreter in den Haushaltsausschuss berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 4

Herr Thomas Kühnel wird als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsauschuss berufen. Als Vertreter wird Herr Stefan Schröpfer in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 5

Herr Stefan Schröpfer wird als ordentliches Mitglied in den Jugendbeirat berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Gremien des Abwasserverbandes Rothach - Änderung der entsandten Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Herr Stefan Schröpfer wird als Vertreter von Herrn Thomas Kühnel in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Rothach entsandt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan „An der Peter-Dörfler-Straße - Änderung Bereich Flur-Nr. 443/4“ - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu billigt den Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom 23. Juni 2021 mit folgenden Änderungen:

  • Bei § 8 der textlichen Festsetzung ist in Absatz 4 zu ergänzen, dass auch die entsprechenden Fahrradabstellplätze gemäß dem Entwurf der Fahrradabstellsatzung der Stadt Lindenberg aufzunehmen sind. Je 40 m² Wohnfläche ist ein Fahrradabstellplatz und zusätzlich zwei Fahrradabstellplätze je Kindergartengruppe nachzuweisen.

  • Bei § 14 der textlichen Festsetzungen (Artenliste) ist die Stiel-Eiche zu streichen.

  • In der Begründung ist in Kapitel 9 „Klimaschutz“ der energetische Stand wie folgt anzupassen: Bei dem städtischen Anteil des geplanten Gebäudes ist gemäß den städtischen Vorgaben ein höherer Energiestandard als der eines KfW-Effizienzhauses 55 anzustreben.

Dieser so geänderte Entwurf erhält das Fassungsdatum 26. Juli 2021.
Mit diesem Entwurf ist die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Haushaltsvollzug 2021 - Halbjahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö beschließend 6
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7. Antrag auf Genehmigung der Einstellung einer weiteren Küchenhilfe für den AWO-Kinderhort Mosaik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Schwaben e. V. vom 05.07.2021 zu und genehmigt die Kostenübernahme für eine weitere Küchenhilfe im Rahmen der Defizitübernahme auf Grund der Betriebsträgervereinbarung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Teilnahme am Wattbewerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt nimmt am Wattbewerb teil unter der Voraussetzung, dass die Administration und die begleitende Öffentlichkeitsarbeit vom Energieteam übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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9. Ausstattung der Grundschule mit mobilen Luftreinigungsgeräten - weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Für den möglichen Kauf von mobilen Luftreinigungsgeräten werden außerplanmäßig zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe 40.000 € bereitgestellt.
Die Mittel werden erst freigegeben, wenn die in der Sitzungsvorlage genannten Punkte zufriedenstellend durch die entsprechenden Stellen geklärt und erfüllt sind. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö beschließend 10
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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2021 ö 11
Datenstand vom 05.10.2021 16:58 Uhr