Datum: 27.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Niederlegung des Stadtratsmandats von Herrn Christoph Wipper - Nachrücken der Listennachfolgerin Frau Nicole Keck
3 Vereidigung von Frau Nicole Keck als Stadträtin
4 Ausschüsse nach der Geschäftsordnung - Änderungen in der Besetzung
5 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer mit Wirkung ab 01.01.2020
6 Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30
7 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion:„Nutzung der gesamten Dachfläche des neuen Hallenbades zur Stromerzeugung“
8 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion: „Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Hutmuseum“
9 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Städtischen Bäderbetriebes zum 31.12.
10 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 26.07.2021
11 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö 1
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2. Niederlegung des Stadtratsmandats von Herrn Christoph Wipper - Nachrücken der Listennachfolgerin Frau Nicole Keck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö beschließend 2

Beschluss

1. Herr Christoph Wipper ist zum Ablauf des 31.08.2021 als ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates ausgeschieden.

2. Frau Nicole Keck rückt als Listennachfolgerin an seine Stelle nach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Vereidigung von Frau Nicole Keck als Stadträtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö 3
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4. Ausschüsse nach der Geschäftsordnung - Änderungen in der Besetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Herr Michael Wegscheider wird als ständiges Mitglied in den Bau- und Umweltausschuss berufen.

Frau Nicole Keck wird als stellvertretendes Mitglied in den Bau- und Umweltausschuss berufen.

Frau Nicole Keck wird als stellvertretendes Mitglied in den Haushaltsausschuss berufen.

Frau Nicole Keck wird als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer mit Wirkung ab 01.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö 5

Beschluss

Die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung -ZwStS) wird gemäß Anlage beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö 6

Beschluss

Die Stadt Lindenberg i. Allgäu tritt der „Städteinitiative Tempo 30 bei“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion:„Nutzung der gesamten Dachfläche des neuen Hallenbades zur Stromerzeugung“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Dem Antrag wird entsprochen, sofern ein geeignetes und wirtschaftliches Betreibermodell gefunden werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion: „Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Hutmuseum“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Antrag wird entsprochen, sofern eine Übereinstimmung mit dem Denkmalamt erzielt werden kann und die technische Umsetzung möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Städtischen Bäderbetriebes zum 31.12.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö 9

Beschluss

Der Jahresabschluss (Bilanz) des Städtischen Bäderbetriebes für das Jahr 2020 wird wie folgt festgestellt:

Bilanzsumme:             4.167.654,67 Euro
Jahresgewinn:                 449.271,92 Euro

Der Gewinn wird zum 31.12.2021 in die Gewinnrücklage eingestellt. Diese Rücklage dient der Finanzierung der Investitionen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 26.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö 10
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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.09.2021 ö 11
Datenstand vom 03.02.2022 08:19 Uhr