Datum: 22.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:10 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bestätigung der Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters
2 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Schwesternareal" und zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Mittlerer Nadenberg"
3 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schwesternareal“ und 4. Änderung Bebauungsplan „Mittlerer Nadenberg“
4 Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Geschäftsfeldern Wandern und Städte/Kultur mit der Allgäu GmbH 2022 - 2024
5 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.09.2021
6 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 25.10.2021
7 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Bestätigung der Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

  1. Die Stadt Lindenberg i. Allgäu bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 des BayFwG > Schneider, Marcus, Am Katzenholz 79, 88161 Lindenberg< als am 09.11.2021 ordnungsgemäß gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lindenberg, mit Wirkung zum 15.12.2021.

  1. Die Stadt Lindenberg i. Allgäu bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 des BayFwG > Gsell, Andreas, Birkenweg 11, 88161 Lindenberg< als am 09.11.2021 ordnungsgemäß gewählten Stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lindenberg, mit Wirkung zum 15.12.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Schwesternareal" und zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Mittlerer Nadenberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Aufstellungsbeschluss

  1. Der Stadtrat beschließt, den bisherigen Aufstellungsbeschluss vom 16.12.2019 für den Bebauungsplan „Schwesternareal“ und 4. Änderung Bebauungsplan „Mittlerer Nadenberg“ aufzuheben und durch den gegenständlichen Aufstellungsbeschluss auf der Grundlage der Novelle des BauGB/Baulandmobilisierungsgesetzes in der Fassung vom 22.06.2021 zu ersetzen.
Der nördliche Teilbereich wird gemäß § 13a BauGB, der südliche Teilbereich wird gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB aufgestellt.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans „Schwesterareal“ und 4. Änderung Bebauungsplan „Mittlerer Nadenberg“ umfasst die Flurgrundstücke 303/13, 307/2, 307/3, 307/12, 308/2 (Teilfläche), 1485, 1485/1, 1485/2, 1485/3, 1485/4 und 1491 (Teilfläche) bei einer Gesamtgröße von ca. 3,49 ha. Der Geltungsbereich ist durch eine schwarze durchbrochene Linie umgrenzt.

  1. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schwesternareal“ und 4. Änderung Bebauungsplan „Mittlerer Nadenberg“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Billigungs- und Auslegungsbeschluss

  1. Der Stadtrat von Lindenberg i. A. billigt den Entwurf zum Bebauungsplan „Schwesternareal und 4. Änderung Bebauungsplan Mittlerer Nadenberg“ mit Planzeichnung, textlichen Festsetzungen und Begründung gefertigt vom Büro LARS consult GmbH aus Memmingen in der Fassung vom 22.11.2021 mit folgenden Änderungen/Ergänzungen:
  • Fahrradabstellanlagen: Im Text des Bearbeitungsplanes wird festgesetzt, dass für den Bereich der Mehrfamilienhäuser je 40 m² Wohnfläche ein Fahrradabstellplatz zu ebener Erde zu errichten ist.
  • Dachaufbauten: Je Dachfläche ist eine Dachgaube zulässig. Die Breite der Gaube darf ein Drittel der dazugehörigen Gebäudebreite nicht überschreiten.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und gleichzeitig die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

zum Seitenanfang

4. Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Geschäftsfeldern Wandern und Städte/Kultur mit der Allgäu GmbH 2022 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Lindenberg beteiligt sich weiterhin an den Geschäftsfeldern „Wandertrilogie“ und „Städte/Kultur“ der Allgäu GmbH. Die Kooperationsverträge gelten für die Jahre 2022 – 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö 5
zum Seitenanfang

6. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 25.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö 6
zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.11.2021 ö 7
Datenstand vom 03.02.2022 08:24 Uhr