Datum: 24.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Löwensaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Information zur geplanten Ganztagsbetreuung an Grundschulen
3	Neufassung der Entgeltordnungen für den Kulturboden und den Löwensaal
4	Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
5	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 22.11.2021
6	Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2022	ö		1

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2. Information zur geplanten Ganztagsbetreuung an Grundschulen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2022	ö	vorberatend	2

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3. Neufassung der Entgeltordnungen für den Kulturboden und den Löwensaal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2022	ö	beschließend	3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Entgeltordnung für den Löwensaal gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2022	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 22.11.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2022	ö		5

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	24.01.2022	ö		6