Datum: 25.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Aktueller Sachstand beim Baugebiet "Nadenberg Nord"
3	Haushaltsvollzug 2022; Halbjahresbericht
4	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Städtischen Bäderbetriebes zum 31.12.
5	Bauvereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Peter und Paul über die Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe an der Lauenbühlstraße um zwei weitere Krippengruppen
6	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.06.2022
7	Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö		1

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2. Aktueller Sachstand beim Baugebiet "Nadenberg Nord"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	2

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3. Haushaltsvollzug 2022; Halbjahresbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	3

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4. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Städtischen Bäderbetriebes zum 31.12.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö	beschließend	4

Beschluss

Bilanzsumme:        6.818.401,23 €

Jahresgewinn:            483.571,92 €

Der Gewinn wird zum 31.12.2021 in die Gewinnrücklage eingestellt. Diese Rücklage dient der Finanzierung der Investitionen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Bauvereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Peter und Paul über die Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe an der Lauenbühlstraße um zwei weitere Krippengruppen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö		5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der Bauvereinbarung zwischen der Stadt Lindenberg i.Allgäu und der kath. Kirchenstiftung St. Peter und Paul Lindenberg – Stiftung des öffentlichen Rechts – in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage mit folgender Maßgabe zu: Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Kirchenstiftung § 3 Satz 1 der Vereinbarung dahingehend anzupassen, dass jeweils bis zu drei Vertreter der Stadt und der Kirchenstiftung dem Ausschuss angehören können.

2)        Die Stadt Lindenberg i. Allgäu wird durch den ersten Bürgermeister und StR Anton Wiedemann im Ausschuss nach § 3 der Bauvereinbarung vertreten. Bei Bedarf sind darüber hinaus der Stadtbaumeister und/oder die Stadtkämmerin zu den Sitzungen des Ausschusses hinzuzuziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.06.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö		6

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.07.2022	ö		7