Datum: 24.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der städtischen Feuerwehr – Änderung der Anlage
3 Errichtung von Fahrradservicestationen im Stadtgebiet Lindenberg
4 Anbringen der Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum
5 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 26.09. und 04.10.2022
6 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.10.2022 ö 1
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2. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der städtischen Feuerwehr – Änderung der Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.10.2022 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderungen der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der städtischen Feuerwehr vom 20.11.2018. Die Änderungen treten rückwirkend zum 01.10.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Errichtung von Fahrradservicestationen im Stadtgebiet Lindenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.10.2022 ö 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah ein Konzept für die Errichtung und den Unterhalt der Fahrradservicestationen zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Anbringen der Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.10.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Die Weihnachtssterne werden in Absprache mit der Leistungsgemeinschaft zur Hälfte angebracht und beleuchtet. Zusätzlich wird der Christbaum vor dem Rathaus beleuchtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 26.09. und 04.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.10.2022 ö 5
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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.10.2022 ö 6
Datenstand vom 05.12.2022 12:18 Uhr