Datum: 27.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:20 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Haushalt 2023
3 Errichtung von Fahrradservicestationen
4 Erlass einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung der städtischen Sing- und Musikschule - Gebührenerhöhung zum 01.09.2023
5 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.02.2023 und der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.03.2023
6 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.03.2023 ö 1
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2. Haushalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.03.2023 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan samt Anlagen nach Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2023.

Der Haushaltsplan 2023 (Art. 64 GO, §§ 1 und 2 Abs. 1 KommHV-Kameralistik) enthält u. a. nachfolgende Anlagen (§ 2 Abs. 2 KommHV-Kameralistik):

  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen nach §2 Abs. 2 KommHV-Kameralistik
  • Stellenplan 2023 (§ 6 KommHV- Kameralistik)
  • Finanzplanung und Investitionsprogramm 2024 – 2026 der Stadt (§ 24 Abs. 2 bis 4 KommHV-Kameralistik)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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3. Errichtung von Fahrradservicestationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die ausgewählten Fahrradservicestationen zu bestellen und deren Errichtung an den drei Standorten Hallenbad, Stadtpark und am Rastplatz neben dem Fahrradweg in Goßholz in Auftrag zu geben. Die Folierung der Fahrradservicestationen erfolgt entsprechend dem Sponsoring in enger Abstimmung mit den beiden Unternehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung der städtischen Sing- und Musikschule - Gebührenerhöhung zum 01.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.03.2023 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die nachstehende


Satzung
zur Änderung der Gebührensatzung gem. § 5 der Satzung 
der Sing- und Musikschule der Stadt Lindenberg i. Allgäu

§ 1


§ 3 (Gebühren) erhält folgende Fassung:

Die Gebühren betragen pro Schuljahr:

Jahresbetrag

Ermäßigt für Personen mit Hauptwohnsitz in Lindenberg




Erwachsene
Kinder, Jugendliche
Grundfachbereich




Musikmäuse

      405,00 € 


         225,00 € 
Musikalische Früherziehung
      573,00 € 


         318,00 € 
Elementare Musikerziehung
      258,00 € 

         258,00 € 
         258,00 € 
Singklassen

      178,00 € 

         159,00 € 
           99,00 € 






Instrumentalunterricht




Einzel 30 Min

   1.620,00 € 

      1.335,00 € 
         834,00 € 
Einzel 45 Min

   2.292,00 € 

      1.884,00 € 
      1.176,00 € 
2er-Gruppe 30 Min.
      918,00 € 

         816,00 € 
         510,00 € 
2er-Gruppe 45 Min.
   1.188,00 € 

      1.056,00 € 
         660,00 € 
3er-Gruppe 45 Min.
      930,00 € 

         825,00 € 
         516,00 € 
3er-Gruppe 60 Min.
   1.188,00 € 

      1.056,00 € 
         660,00 € 
4er-Gruppe 45 Min.
      777,00 € 

         693,00 € 
         432,00 € 
4er-Gruppe 60 Min
      930,00 € 

         828,00 € 
         516,00 € 
Bläserklasse
   1.188,00 € 


         660,00 € 





Ensemblefächer, Spielkreise
      324,00 € 

         288,00 € 
         180,00 € 


Erwachsene sind         Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben mit Ausnahme von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden sowie Studentinnen und Studenten.


§ 2

Diese Änderungssatzung tritt mit Wirkung vom 01.09.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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5. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.02.2023 und der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.03.2023 ö 5
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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.03.2023 ö 6
Datenstand vom 15.05.2023 14:07 Uhr