Datum: 16.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Feststellung der Jahresrechnung 2023
3 Erteilung der Entlastung bezüglich der Jahresrechnung 2023
4 Stadt- und Kinderfest; Antrag des Sportbeirats auf Erhöhung des städtischen Zuschusses
5 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.11.2024
6 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2024 ö 1
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2. Feststellung der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2024 ö 2

Beschluss

Gemäß der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.11.2024 beschließt der Stadtrat:

  1. Die Haushaltsmittelüberschreitungen des Rechnungsjahres 2023 werden als unabweisbar anerkannt.
  2. Der Übernahme der Haushaltseinnahmereste (VermHH) 2023 in Höhe von Euro 400.600,00 und der Übernahme der Haushaltsausgabereste (VermHH) 2023 in Höhe von Euro 2.843.400,00 in das Haushaltsjahr 2024 wird zugestimmt.

Dem Ergebnis des Verwaltungshaushalts 2023 in Einnahmen und Ausgaben mit 28.099.819,10 Euro und dem Ergebnis des Vermögenshaushalts 2023 in Einnahmen und Ausgaben mit 6.202.689,68 Euro wird der Feststellungsvermerk erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Erteilung der Entlastung bezüglich der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2024 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Verwaltung bezüglich der Jahresrechnung 2023 die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Stadt- und Kinderfest; Antrag des Sportbeirats auf Erhöhung des städtischen Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2024 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt eine Anhebung der Zuschussbetrages für das Stadtfest auf maximal 4.000 € jährlich. Zur Deckung des Defizits für das laufende Haushaltsjahr sind auf der Haushaltsstelle 34050.63000 überplanmäßig Mittel in Höhe 1206,55 € bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2024 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift des Stadtrates vom 18.11.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.12.2024 ö 6
Datenstand vom 21.01.2025 14:21 Uhr