Datum: 31.03.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2025
2 Hallenbad Lindenberg i. Allgäu - Jahresbericht 2024
3 Mobilitätskonzept; Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept; Beschlussfassung über die Priorisierung von Maßnahmen
4 Beteiligung der städtischen Einrichtungen Hallenbad und Deutsches Hutmuseum an der Ehrenamtskarte
5 Errichtung der Bürgerstiftung Lindenberg i.Allgäu
6 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.02.2025
7 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll_Webveroeffentlichung.pdf

zum Seitenanfang

1. Haushalt 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.03.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan samt Anlagen nach Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2025.

Der Haushaltsplan 2025 (Art. 64 GO, §§ 1 und 2 Abs. 1 KommHV-Kameralistik) enthält
u. a. nachfolgende Anlagen (§ 2 Abs. 2 KommHV-Kameralistik):

  • Haushaltsplan der Stadt Lindenberg i. Allgäu für das Haushaltsjahr 2025
    (Art. 64 GO, §§ 1 und 2 Abs. 1 KommHV-Kameralistik)
  • Anlagen zum Haushaltsplan (§ 2 Abs. 2 KommHV-Kameralistik)
  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen nach § 2 Abs. 2 KommHV-Kameralistik)
  • Stellenplan 2025 (§ 6 KommHV- Kameralistik). 
  • Finanzplanung und Investitionsprogramm 2026 – 2028 der Stadt (§ 24 Abs. 2 bis 4 KommHV-Kameralistik)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2. Hallenbad Lindenberg i. Allgäu - Jahresbericht 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.03.2025 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Mobilitätskonzept; Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept; Beschlussfassung über die Priorisierung von Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.03.2025 ö 3

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, dass die Maßnahme(n) mit den Nrn. 1-7 und 9-10.4 in 2025 prioritär bearbeitet werden sollen.

Der Stadtrat beschließt, dass die Maßnahme(n) mit den Nrn. 8 und 11 in 2026 prioritär bearbeitet werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt, dass die Maßnahme(n) mit den Nrn. 12-15 in 2027 prioritär bearbeitet werden sollen.

Der Stadtrat beschließt, dass die Maßnahme(n) mit den Nrn. 16-21 als langfristige Maßnahme(n) nach 2027 betrachtet werden soll(en).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Beteiligung der städtischen Einrichtungen Hallenbad und Deutsches Hutmuseum an der Ehrenamtskarte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.03.2025 ö 4

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt die Informationen über die Ehrenamtskarte sowie die Modalitäten für die Verteilung der Ehrenamtskarten für den Zeitraum 2025 bis 2027 zur Kenntnis.

  1. Die Stadt Lindenberg beteiligt sich mit dem Deutschen Hutmuseum und dem Hallenbad an der Ehrenamtskarte und gewährt den Inhaberinnen und Inhabern der Ehrenamtskarte einen freien Eintritt innerhalb der Gültigkeitsdauer der Karte. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Errichtung der Bürgerstiftung Lindenberg i.Allgäu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.03.2025 ö 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat bedankt sich ausdrücklich bei den Bürgerinnen und Bürgern, die in den zurückliegenden Monaten mit großem Einsatz die Entwicklung von Stiftungskonzept und Kommunikationskonzept der Bürgerstiftung vorangetrieben und sich zu einem Engagement in einem der Stiftungsorgane bereit erklärt haben.

  1. Der Stadtrat beauftragt den Ersten Bürgermeister, die als Anlage beigefügte „Satzung der Bürgerstiftung Lindenberg i. Allgäu“ sowie das als Anlage beigefügte Stiftungsgeschäft zu unterschreiben und bei der Regierung von Schwaben als zuständige Stiftungsaufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.02.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.03.2025 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift des Stadtrates vom 24.02.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.03.2025 ö 7
Datenstand vom 11.04.2025 14:50 Uhr