Datum: 28.04.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Erlass einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung der städtischen Sing- und Musikschule - Gebührenerhöhung zum 01.09.2025
3 Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sankt-Martin-Schule“; a) Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanentwurfes; b) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
4 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 31.03.2025
5 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll_Webveroeffentlichung.pdf

zum Seitenanfang

1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.04.2025 ö 1
zum Seitenanfang

2. Erlass einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung der städtischen Sing- und Musikschule - Gebührenerhöhung zum 01.09.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.04.2025 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die nachstehende


Satzung
zur Änderung der Gebührensatzung gem. § 5 der Satzung 
der Sing- und Musikschule der Stadt Lindenberg i. Allgäu

§ 1

§ 3 (Gebühren) erhält folgende Fassung:

Die Gebühren betragen pro Schuljahr:

Jahresbetrag

Ermäßigt für Personen mit Hauptwohnsitz in Lindenberg




Erwachsene
Kinder, Jugendliche
Grundfachbereich




Musikmäuse

      438,00 € 


         243,00 € 
Musikalische Früherziehung/
      618,00 € 


         342,00 € 
Instrumentenkarussell
Workshop Lebenshilfe
      258,00 € 

         258,00 € 
         258,00 € 
Singklassen

      195,00 € 

         174,00 € 
         108,00 € 






Instrumentalunterricht




Einzel 30 Min

   1.833,00 € 

      1.440,00 € 
         900,00 € 
Einzel 45 Min

   2.304,00 € 

      2.040,00 € 
      1.272,00 € 
2er-Gruppe 30 Min.
      984,00 € 

         876,00 € 
         546,00 € 
2er-Gruppe 45 Min.
   1.380,00 € 

      1.140,00 € 
         711,00 € 
3er-Gruppe 45 Min.
      984,00 € 

         876,00 € 
         546,00 € 
3er-Gruppe 60 Min.
   1.284,00 € 

      1.140,00 € 
         711,00 € 
4er-Gruppe 45 Min.
      843,00 € 

         750,00 € 
         468,00 € 
4er-Gruppe 60 Min
      984,00 € 

         876,00 € 
         546,00 € 
Bläserklasse
   1.284,00 € 


         711,00 € 





Ensemblefächer, Spielkreise
      351,00 € 

         312,00 € 
         195,00 € 


Erwachsene sind         Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben mit Ausnahme von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden sowie Studentinnen und Studenten.


§ 2

Diese Änderungssatzung tritt mit Wirkung vom 01.09.2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sankt-Martin-Schule“; a) Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanentwurfes; b) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.04.2025 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Vorentwurf zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sankt-Martin-Schule“ auf der Grundlage des vorliegenden Bebauungsplanvorentwurfs in der Fassung vom 28.04.2025 (siehe Anlage 4) mit textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 28.04.2025 (siehe Anlage 5) und mit Begründung in der Fassung vom 28.04.2025 (siehe Anlage 6) zu billigen.

Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sankt-Martin-Schule“ auf der Grundlage des vorliegenden Bebauungsplanvorentwurfs in der Fassung vom 28.04.2025 (siehe Anlage 4) mit textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 28.04.2025 (siehe Anlage 5) und mit Begründung in der Fassung vom 28.04.2025 (siehe Anlage 6) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 31.03.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.04.2025 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift des Stadtrates vom 31.03.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.04.2025 ö 5
Datenstand vom 09.05.2025 13:36 Uhr