- Finanzieller Rahmen
Die Welt hat sich verändert / Wo geht die finanzielle Reise hin:
eMail der Rechtsaufsichtsbehörde vom 04.03.2022 an alle Gemeinde-Kämmerer
….. ist die Prämisse bei der Haushaltsplanung danach auszurichten, derzeit noch machbar Erscheinendes, in ehrlicher Auseinandersetzung und realistischer Einschätzung der mittelfristigen Finanzdaten auch für die Zukunft kommunal- und finanzwirtschaftlich generationengerecht vertretbar zu gestalten, da nur hierdurch die dauernde Leistungsfähigkeit gesichert bleiben wird. ..
- Kosten/ Umlegung
Wäre denkbar (6seitige rechtliche Ausarbeitung der Verwaltung)
Aber: In der Gemeinde ist noch nie davon Gebrauch gemacht worden
- Gerechtigkeit/ Gleichbehandlung – Strebs Steinweg/ Ullabreite
Andere Gemeinden Ablösevertrag / Bei uns Strukturzulage
- Bisherige Ausgaben der Gemeinde für Spielplätze seit 2002 lt. Kassenbücher
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Wo:
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Jahr:
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Kosten:
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Spenden:
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Sonstiges:
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Degerndorf
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2015
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10.500
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1.775
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Arbeitseinsatz
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See-Am Striegel
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2004
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3.500
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See-Am Bichlberg
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Lup-Ullabreite
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2005
2011
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5.600
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2500 (Rutsche)
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Lup-Grundschule
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2016
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37.000
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15.350
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- Zwei Varianten
- Luxus-Ausführung Angebot der Fa. Blaser 29.430,49
- Spar-Ausführung Fläche durch Bauhof aufbereiten
Sitzbank einheimische Fa. Eichenseer
Mit Geräten der Fa. Blaser sukzessive
ergänzt
- Wartung/ Folgekosten
Die Spielplätze werden durch den gemeindlichen Bauhof gewartet und im Hinblick auf die Sicherheit wöchentlich überprüft.
Kurzstatement durch den Bauhofleiter – u.a. Geringhaltung der Folgekosten
- Gegenüberstellung/ Sicht der Verwaltung
Außer dem „Hauptspielplatz“ (Grundschule, Mittagsbetreuung, Veranstaltungen aller Art) ist noch nie so viel Steuer-Geld für einen Kinderspielplatz ausgegeben worden.
Alle Grundstücke (ausschließlich Einfamilienhäuser) sind ausreichend groß für einen Garten mit Kinderspielgeräten, die die Eltern ohnehin besorgen
Ortsrandlage, keine verdichtete Bebauung, freie Natur (Wald) in kurzer Zeit fußläufig erreichbar
Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung der Gemeinden in Wohngebieten Kinderspielplätze zu errichten (anders bei Mehrfamilienhäusern ab 3 Wohnungen – wurde bisher aber vom Markt Lupburg nie gefordert!)
Der Marktrat sieht aber durchaus die Gemeinde in der Pflicht, Spielplätze vorzuhalten – dem ist der Markt Lupburg auch immer nachgekommen (6 Spielplätze im Gemeindebereich)
Zudem wäre es ein verheerendes Signal, in diesen Zeiten für einen Spielplatz so viel Geld auszugeben
Als vernünftiger Kompromiss wird deshalb die Spar-Variante vorgeschlagen, zu Mal auf die Gemeindekasse in absehbarer Zeit hohe Ausgaben zukommen werden (DE See, Feuerwehrauto, Schulerweiterung, Bau- und Wertstoffhof, Feuerwehrzentrum, Straßensanierung, Deponie Degerndorf, ………. unerwartete Kosten – siehe eMail der Rechtsaufsichtsbehörde und Schreiben des Bay. Gemeindetages von heute:
… müssen wir mit dem Einsetzen einer Wende bei der Entwicklung der Zinsen, ungebremsten Kostensteigerungen bei Investitionsmaßnahmen (heute MZ Kita Parsberg 50%ige Kostensteigerung), spürbaren Zeitverzögerungen bei der Umsetzung von Projekten und noch nicht vorhersehbaren Ausgabensteigerungen bzw. neuen Ausgaben in Feldern, die derzeit noch gar nicht abgesehen werden können, rechnen“
